Wehrpflicht: Die CDU prescht auf Parteitag vor und überrascht Merz
Überzeugend fiel auf dem CDU-Parteitag das Votum für eine Wiedereinführung der Wehrpflicht aus.(...)
Überzeugend fiel auf dem CDU-Parteitag das Votum für eine Wiedereinführung der Wehrpflicht aus.(...)
Für Äußerungen über den Beitrag von Militärexperten in der Diskussion um Hilfe für die Ukraine hatte der Bundespräsident massive Kritik bekommen. Nun lässt Steinmeier sich korrigieren. Er wolle die Debatte „nicht weiter zuspitzen“.(...)
Die Nähe zu China und Russland hat die AfD nicht erfunden. Sie folgt hier irrlichternden Ideen der Linken.(...)
Über ein Jahr nach dem Cyberangriff auf die SPD steht fest: Es war eine russische Gruppe, die die Attacke ausführte. Den Betroffenen sollte es eine Lehre sein.(...)
"Zeitenwende", Litauen-Brigade, eine kriegstüchtige Truppe: Verteidigungsminister Pistorius will viel, aber ihm fehlt das Geld.(...)
Die SPD stellt das Wort "Frieden" vermehrt in den Mittelpunkt. Sie positioniert sich als Gegner derjenigen, die ausnahmslos Waffenlieferungen an die Ukraine fordern. Kritiker befürchten, dass die Partei den Ernst der Lage verkennt.(...)
In Deutschland wird über Sicherheitspolitik debattiert. Das ist schon mal gut, denn nur wer die Augen offen behält, fällt nicht in Grube. Doch erschöpft sich Sicherheit nicht im Militärischen. Das geht im Waffengeschrei derzeit unter, kommentiert Reiner Ruf.(...)
Wer sich nicht impfen lassen wollte, wurde behandelt wie ein Aussätziger. Wer Bedenken gegen das Impfen formulierte, wurde als Covidiot diffamiert. Während der Corona-Krise vor vier Jahren erlebte unsere Gesellschaft eine ihrer dunkelsten Stunden.(...)
Der Generalsekretär der FDP, Bijan Djir-Sarai, hat auf dem Bundesparteitag seine Partei vor zunehmenden internationalen Krisen und einem wirtschaftlichen Abschwung in Deutschland gewarnt(...)
Der britische Ex-Verteidigungsminister geht mit dem Bundeskanzler im Hinblick auf dessen Rolle bei der Unterstützung der Ukraine hart ins Gericht. Und er schließt sich einer Forderung Kiews an.(...)
Dr. Rolf Mützenich MdB
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