Äußerungen des Sozialdemokraten Rolf Mützenich, man müsse sich "stärker abkoppeln", stoßen in der CDU auf Widerspruch: Die Äußerung sei "unverantwortlich".(...)
Der Bund fördert die Renovierung und Modernisierung der Synagoge Roonstraße mit 42 Millionen Euro. (...)
Der SPD-Fraktionsvorstand schlägt als neue Bundestagsvizepräsidentin die 60-jährige Dagmar Ziegler vor.(...)
Das Saarland gewinnt in der Berliner Politik weiteren Einfluss. Die Saarbrücker Abgeordnete Josephine Ortleb soll Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD werden.(...)
Etwa sieben von zehn Beschäftigten in der Fleischindustrie arbeiten als Leiharbeiter*innen oder über Werkverträge. (...)
- In der SPD ist ein Streit um die Nachfolge des verstorbenen Bundestagsvizepräsidenten Thomas Oppermann ausgebrochen.
- Der Fraktionsvorstand hat die Brandenburger Abgeordnete Dagmar Ziegler auf Bitten von Fraktionschef Rolf Mützenich vorgeschlagen.
Dagmar Ziegler soll als Nachfolgerin des verstorbenen Thomas Oppermann zur Vizepräsidentin des Bundestages gewählt werden. Das geht aus einem Vorschlag des SPD-Fraktionsvorsitzenden Rolf Mützenich hervor. Ostdeutschland soll so ein öffentliches Gesicht gegeben werden. (...)
Manche glauben, dass Josef Wirges bei seinem Wunsch, Ehrenfelder Bezirksbürgermeister bleiben zu wollen, obwohl er die Wahl verloren hatte, die Angst umtrieb, allzu schnell in Vergessenheit zu geraten. (...)
Der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Bundestag, Rolf Mützenich, sieht in Folge der US-Wahl große Herausforderungen auf Europa zukommen. (...)
Vor der US-Wahl wünschte sich in Umfragen eine Mehrheit der Menschen in Deutschland und Europa eine Niederlage von Präsident Trump. Am Tag nach der Wahl starrten viele mit Entsetzen nach Washington.(...)
Dr. Rolf Mützenich MdB
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