Sollte Scholz hinter den Kulissen entmachtet werden?
SPD-Chef Lars Klingbeil soll versucht haben, Olaf Scholz abzusägen. Medien behaupteten das, doch namentliche Quellen fehlen. Die SPD dementiert.(...)
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taz.de, 05.02.2025
Pressespiegel
SPD-Fraktionsvorsitzender im Bund: Rolf Mützenich besucht Offenburg
Beim Besuch von Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender im Bundestag, besinnt sich die SPD auf altbekannte Werte.(...)
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Baden online, 05.02.2025
SPD-Chef Lars Klingbeil soll Kanzler Scholz Rückzug nahegelegt haben
Scholz oder Pistorius? In der öffentlich diskutierten K-Frage stärkte die Parteispitze den Amtsinhaber. Laut Berichten plante SPD-Chef Klingbeil anders, er selbst dementiert.(...)
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Stern.de, 05.02.2025
Warum Merz für die SPD kaum vermittelbar ist – und welche Folgen das nach der Wahl haben kann
Das Verhältnis zwischen SPD und Union ist tief zerrüttet, der Schaden scheint irreparabel. Obwohl die beiden Parteien nach der Wahl aufeinander angewiesen sind, sprechen die Sozialdemokraten CDU-Chef Merz seine Kanzlerfähigkeit ab.(...)
Veröffentlicht:
Welt.de, 05.02.2025
SPD bereit für „pragmatische Lösungen“ in Migrationsstreit
Nicht einmal drei Wochen sind es bis zur Bundestagswahl, die Fronten in der Migrationspolitik sind betonhart. Daran scheint auch ein Vermittlungsversuch der FDP nichts zu ändern.(...)
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Stuttgarter Zeitung.de, 04.02.2025
Zum Geburtstag von Katja Mast: SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich in Dietlingen
Wie eine große Familienfeier gestaltete sich am Dienstagnachmittag der Besuch des SPD-Bundestagsfraktionsvorsitzenden Rolf Mützenich auf dem Römerberg oberhalb von Dietlingen.(...)
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Pforzheimer Zeitung.de, 04.02.2025
Mützenich stichelt gegen neuen Migrationsvorstoß der FDP
Die FDP will noch vor der Wahl einen „Migrationspakt der Mitte“ im Bundestag verabschieden. SPD-Fraktionschef Mützenich kritisiert deren gemeinsames Abstimmen mit der AfD, lehnt den Vorstoß jedoch nicht ausdrücklich ab.(...)
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Spiegel.de, 04.02.2025
Union offen für FDP-Migrationsvorschlag – SPD und Grüne skeptisch
Die FDP will einen "Migrationspakt der Mitte". Ihre ehemaligen Ampel-Partner sehen das kritisch – die Union zeigt sich offen für Gespräche.(...)
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t-online.de, 04.02.2025
Die Grünen wollen Gefährder konsequent abschieben
FDP und Grünen haben Versuche gestartet, noch eine Einigung über die Migrationsgesetze zu erzielen. Die letzte Sitzung des Bundestages böte eine Gelegenheit.(...)
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FAZ.net, 04.02.2025
Ein Vorschlag, ein Vorwurf und keine Einigung
Die FDP müht sich weiter um eine Mehrheit für ein Gesetz zur Migrationspolitik. Doch auf den jüngsten Kompromissvorschlag reagieren die Grünen ablehnend. Und die SPD ausgesprochen reserviert.(...)
Veröffentlicht:
Tagesschau.de, 04.02.2025