Der Ruf nach einer schnellen Klärung wächst nach dem Bruch der Ampel. Der Kanzler erklärt in einem Interview, der entscheidende Schritt im Parlament sei auch schneller als geplant möglich.(...)
Am Mittwoch kam es zum Bruch der Ampel. Aber das Verhängnis nahm bereits davor seinen Lauf, als der Kanzler seinen Finanzminister auflaufen ließ. Eine Rekonstruktion der letzten Tage der Ampel.(...)
Am Freitag wackelt sie noch, die Erde im Berliner Regierungsviertel, so groß war das Beben vom Mittwochabend.(...)
Das Ampel-Aus in Berlin schlägt Wellen bis in die Ortsverbände von SPD, Grünen und FDP. Die Stimmung: meist energiegeladen und kämpferisch.(...)
Der CDU/CSU mangelt jedes Verständnis für den Wahlzeitplan von Kanzler Scholz: Ende März will der die Bürgerinnen und Bürger zur Urne bitten. SPD-Fraktionschef Mützenich versteht die Aufregung nicht.(...)
SPD-Fraktionschef Mützenich hat scharfe Kritik am Verhalten von CDU und CSU nach dem Bruch der Ampel-Koalition geübt.(...)
Rund um die gläserne Reichstagskuppel strömen Liberale und Journalisten auf Ebene 3, die Fraktionsebene. Kameraleute bauen eilig auf.(...)
Die Union fordert nach dem Ampelbruch schnellere Neuwahlen. Die SPD spricht von einem »Popanz« und technischen Hürden. Schon im Januar zu wählen, sei kaum machbar.(...)
Nach dem Koalitionsbruch wird über Neuwahlen gestritten. Kanzler Scholz will erst im Januar die Vertrauensfrage stellen, um noch in diesem Jahr notwendige Gesetze zu beschließen. Die Opposition und einige Wirtschaftsverbände drängen auf einen raschen Neuwahl-Termin.(...)
Was Metaphern betrifft, sind politisch eher schwierige Zeiten meist sehr kreative Zeiten. CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt etwa nannte Olaf Scholz gerade „Koma-Kanzler". Echt jetzt?(...)
Dr. Rolf Mützenich MdB
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