Lockerungsübungen
Rolf Mützenich gehört nicht zu den Sozialdemokraten, die gleich "Raus aus der Groko!" rufen, wenn die Kanzlerin mal etwas sagt, das nicht im Koalitionsvertrag steht.(...)
Veröffentlicht:
Die Zeit, 21.02.2019
Pressespiegel
Ärger über deutschen Stopp von Rüstungsexporten
Deutschland will keine Rüstung mehr nach Saudi-Arabien liefern. Großbritannien und Frankreich sind nicht erfreut.(...)
Veröffentlicht:
Tagesspiegel, 20.02.2019
Koalition streitet über Ende der Rüstungsexporte nach Saudi-Arabien
Union und SPD streiten über eine Lockerung der Rüstungsexporte. (,,,)
Veröffentlicht:
Reuters, 19.02.2019
Deutschland und Frankreich nähern sich an
Berlin und Paris wollen bei gemeinsamen Waffenexporten enger zusammenarbeiten. (...)
Veröffentlicht:
Deutschlandfunk, 18.02.2019
Merkel will Rüstungsexporte erleichtern
- Bundeskanzlerin Merkel will einheitliche europäische Regeln für Rüstungsexporte.
- In der Praxis würde das eine Liberalisierung der im Vergleich zu Frankreich oder Großbritannien strikten deutschen Rüstungsexportpolitk bedeuten.
Veröffentlicht:
Süddeutsche.de, 17.02.2019
Nach außen gibt es nur Lob für Merkels Rede
Auf der Münchner Sicherheitskonferenz herrscht scheinbar Harmonie in der schwarz-roten Koalition. (...)
Veröffentlicht:
Welt Online, 16.02.2019
Kaum Chancen für Rüstungskontrolle
US-Vizepräsident Pence und Russlands Außenminister Lawrow machen sich Vorwürfe. Der INF-Vertrag ist kaum noch zu retten.(...)
Veröffentlicht:
taz.de, 16.02.2019
Prozess gegen Kölner Adil Demirci in Türkei geht weiter
Der Prozess in der Türkei gegen den Kölner Sozialarbeiter Adil Demirci geht heute wegen Terrorvorwürfen weiter.(...)
Veröffentlicht:
Welt online, 14.02.2019
Koalition streitet über Militärstrategie
Der deutschen Regierungskoalition droht die nächste Bruchlinie.(...)
Veröffentlicht:
Sueddeutsche.de, 14.02.2019
Kölner Adil Demirci kommt aus türkischer U-Haft frei
Ein weiterer Deutscher ist aus türkischer U-Haft freigekommen: Nach rund zehn Monaten durfte der Kölner Sozialarbeiter Adil Demirci am Donnerstagabend das Gefängnis in Istanbul verlassen. Nach Deutschland kann er trotz der schweren Krankheit seiner Mutter nicht reisen.(...)
Veröffentlicht:
Bonner Generalanzeiger online, 14.02.2019