Vor Parteitag rumort es in SPD – zahlreiche Anträge zu Russland
Umgang mit Russland, Ukraine und Aufrüstung: Beim SPD-Parteitag stehen dutzende Anträge dazu auf der Agenda. Die SPD-Basis will von Klingbeil gehört werden.(...)
Umgang mit Russland, Ukraine und Aufrüstung: Beim SPD-Parteitag stehen dutzende Anträge dazu auf der Agenda. Die SPD-Basis will von Klingbeil gehört werden.(...)
Die Klingbeil- und Pistorius-SPD präsentiert sich am Wochenende bei ihrem Parteitag in Berlin: Wer den Ton angibt, warum das Friedenslager leise und vom sozialpolitischen Flügel fast gar nichts zu hören sein wird.(...)
Ab Freitag treffen sich die deutschen Sozialdemokraten zum Parteitag. Der linke Flügel wird dabei versuchen, die gegenwärtige Führung unter Druck zu setzen. Das ist schlecht für die Partei wie das Land.(...)
Der ehemalige SPD-Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich sieht sich mit heftiger Kritik aus den eigenen Reihen konfrontiert, nachdem er und weitere Unterzeichner ein Manifest zu einer veränderten Russlandpolitik veröffentlichten.
Jan van Aken sieht sich bereit, die Führung im linken Lager zu übernehmen. Er sagt, die Linke habe das Zeug zur Volkspartei – zeigt sich zugleich aber besorgt um die Sozialdemokraten. Warum er Ralf Stegner und Rolf Mützenich empfiehlt, in der SPD zu bleiben.(...)
Das „Russland-Manifest“ einiger prominenter SPD-Politiker hat in Berlin für viel Wirbel gesorgt. Wie zerrissen ist die Partei wirklich, wenn es um Krieg, Frieden und Putin geht? Erkundungen an der Basis.(...)
Sie werfen ihm Naivität und Realitätsverweigerung vor: Rolf Mützenich führte bis vor Kurzem die SPD-Fraktion, dann brachte er mit einem Außenpolitik-Papier viele Genossen gegen sich auf. Die Geschichte einer Entfremdung.(...)
Das von Rolf Mützenich und Ralf Stegner unterstützte Manifest für einen anderen Umgang mit Russland spaltet die SPD.
Die SPD-Spitze um Lars Klingbeil erwartet nach den Debatten der vergangenen Wochen und dem Absturz auf 16,4 Prozent bei der Bundestagswahl ein schwieriger Parteitag, der am Freitag beginnt. Bei welchen Themen es besonders knirscht.(...)
Am Freitag beginnt der Parteitag der SPD. Warum dieser vor allem für Lars Klingbeil heikel werden dürfte.(...)
Dr. Rolf Mützenich MdB
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