Cem Özdemirs Plan ist nicht aufgegangen: Die Grünen im Bundestag haben Katrin Göring-Eckhardt und Anton Hofreiter als Vorsitzende bestätigt. Auch in anderen Fraktionen wurde gewählt.(...)
- Vor der Wahl zur SPD-Fraktionsspitze kann sich der Kölner Abgeordnete vor Sympathiebekundungen kaum retten.
- Linke und rechte, alte und junge Sozialdemokraten sprechen sich für Rolf Mützenich aus.
- Auch potenzielle Konkurrenten signalisieren Unterstützung.(...)
Katrin Göring-Eckardt und Anton Hofreiter sind abermals zu Fraktionsvorsitzenden der Grünen im Bundestag gewählt worden.(...)
Die Suche nach Lösungen für den in Bedrängnis geratenen Ferienflieger Condor läuft auf Hochtouren.(...)
Rolf Mützenich soll an diesem Dienstag zum SPD-Fraktionschef gewählt werden. Der bescheidene Außenpolitiker aus Köln erfreut sich großer Beliebtheit. Ihm mangelnde Durchsetzungskraft zu unterstellen, wäre ein schwerer Fehler.(...)
Was geschah in der Nacht, als die Große Koalition das Klimapaket beschloss? Ein SPIEGEL-Team hat rekonstruiert, wer den CO2-Preis erfand, wer blockierte - und wann die Kanzlerin ein Machtwort sprach.(...)
Die SPD behauptet, der Grünen-Chef habe selbst eine Windrad-Regelung in Schleswig-Holstein eingeführt, die er beim Klimapaket kritisiert. Habeck widerspricht.(...)
- Nach der Einigung im Klimakabinett hofft die Bahn auf mehr Geld - doch bis das kommt, kann es dauern.
- Bislang gibt es nicht einmal einen formellen Kabinettsbeschluss. Außerdem müssen Bundestag und Bundesrat den Plänen zustimmen.
Die Regierung legt Eckpunkte eines Klimaschutzplans vor. Das wichtigste Instrument wird stark beschränkt. Für Klimaschützer bleibt nur ein Strohhalm.(...)
Dr. Rolf Mützenich MdB
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