Ein Dammbruch im Namen der Deiche
Die entscheidende Äußerung von Rolf Mützenich lautete, es gehe nicht um „eine Rechenaufgabe“.(...)
Veröffentlicht:
FAZ.de, 04.01.2024
Pressespiegel
Aussetzen der Schuldenregel wegen Hochwassers ist umstritten
Die von der SPD im Bund in Anbetracht der absehbaren Hochwasserschäden erneut angestoßene Debatte um eine Lockerung der Schuldenbremse hat in Mecklenburg-Vorpommern unterschiedliche Reaktionen ausgelöst.(...)
Veröffentlicht:
Zeit online, 04.01.2024
Wie schlecht geht es der Mittelschicht?
Inflation, hohe Mieten, Energiepreisschock: Die Mittelschicht fürchtet sich vor dem sozialen Abstieg - und schätzt sich gleichzeitig ärmer ein, als sie ist.(...)
Veröffentlicht:
FAZ.net, 03.01.2024
Veränderung, Aushöhlung – oder gar Abschaffung?
Seit gut sechs Wochen debattiert die Politik über die Schuldenbremse. Seit das Bundesverfassungsgericht das Urteil des Jahres gesprochen hat.(...)
Veröffentlicht:
Der Tagesspiegel, 30.12.2023
Mützenich über Erstarken der AfD – „Wir haben Anteil daran, das kann niemand in Zweifel ziehen“
Die AfD kommt in Umfragen auf mehr als 20 Prozent.(...)
Veröffentlicht:
Welt.de, 28.12.2023
„Wir haben Anteil daran“
Für das Umfragehoch der AfD trägt nach Ansicht von SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich auch die Ampel-Regierung eine Mitschuld.(...)
Veröffentlicht:
Tagesspiegel, 27.12.2023
SPD-Fraktionschef Mützenich räumt Anteil der Ampel am Erstarken der AfD ein
Der SPD-Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich hat eingeräumt, dass die Zerwürfnisse der Ampel-Regierung zum Erstarken der rechtsradikalen AfD beigetragen haben.(...)
Veröffentlicht:
Focus.de, 27.12.2023
Nebelkerzenhalter des Tages: Rolf Mützenich
Krieg ist offiziell nur dann, wenn ihn andere führen.(...)
Veröffentlicht:
Junge Welt.de, 27.12.2023
SPD-Fraktionschef Mützenich gegen Rückkehr zur Wehrpflicht
Der SPD-Fraktionschef im Bundestag, Rolf Mützenich, hält nicht viel von einer Rückkehr zur Wehrpflicht.(...)
Veröffentlicht:
Süddeutsche.de, 26.12.2023
SPD-Fraktionschef Mützenich gegen Rückkehr zur Wehrpflicht
Verteidigungsminister Boris Pistorius will angesichts des Personalmangels Modelle einer Dienstpflicht prüfen. SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich weist die Überlegungen zurück.(...)
Veröffentlicht:
Nordbayern.de, 26.12.2023