Rolf Mützenich ist nicht begeistert
Der SPD-Fraktionschef hat Bedenken gegen die geplante Stationierung von Mittelstreckenwaffen. Außenministerin Baerbock verteidigt die Entscheidung. (...)
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Taz.de, 21.07.2024
Pressespiegel
Der Fraktionschef und die Raketen: „Rolf Mützenich führt ewiggestrige Debatten“
Der SPD-Fraktionschef hält nichts davon, amerikanische Raketen mit hoher Reichweite in Deutschland zu stationieren. Und provoziert damit seinerseits scharfe Reaktionen. (...)
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Tagesspiegel, 21.07.2024
Das Bürgergeld – Sprengstoff für die SPD
Erst das Hartz-IV-Trauma, nun der Image-GAU beim Bürgergeld: Die SPD hat ein Problem. Wie viel ist den Beziehern zuzumuten – und wie viel den Steuerzahlern? In der Partei rumort es. (...)
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Spiegel.de, 21.07.2024
US-Raketen in Deutschland: Baerbock widerspricht Mützenich – „Kreml kalkuliert eiskalt“
Die USA wollen in Deutschland Waffensysteme stationieren, die weit bis nach Russland reichen. SPD-Fraktionschef Mützenich sorgt sich vor einer Eskalation. (...)
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Merkur.de, 21.07.2024
Mützenich: So hart wird das neue Bürgergeld
SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich will die Bürgergeld-Reform entschärfen – und erklärt, was aus der Kindergrundsicherung wird. (...)
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Berliner Morgenpost, 20.07.2024
Mützenich warnt vor neuen US-Raketen in Deutschland
Die USA wollen in Deutschland Waffensysteme stationieren, die weit bis nach Russland reichen. Kanzler Scholz hat zugestimmt - der SPD-Fraktionschef dagegen sorgt sich vor einer Eskalation. (...)
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Wirtschaftswoche, 20.07.2024
Fraktionschef Mützenich kritisiert Stationierung neuer US-Raketen in Deutschland
Die USA wollen in Deutschland Waffen stationieren, die weit bis nach Russland reichen. SPD-Politiker Mützenich warnt: »Die Gefahr einer unbeabsichtigten militärischen Eskalation ist beträchtlich.« (...)
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Spiegel.de, 20.07.2024
Fraktionschef Mützenich will Bürgergeldreform im Bundestag nachbessern
SPD-Politiker Rolf Mützenich kündigte Änderungen an den Bürgergeld-Ampelplänen an – ohne konkret zu werden. Die Opposition sieht darin ein Schuldeingeständnis: Die »permanenten Reförmchen« reichten nicht aus. (...)
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Spiegel,de, 20.07.2024
SPD-Fraktionschef hält Ausrufung von Haushaltsnotlage für möglich
Rolf Mützenich hinterfragt den Haushaltsentwurf der Ampelkoalition. Er wolle genau hinschauen, ob die Pläne verfassungsrechtlich tragfähig seien. (...)
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Zeit.de, 19.07.2024
Mützenich: Option der Haushaltsnotlage bleibt auf dem Tisch
SPD-Fraktionschef Mützenich will den vom Bundeskabinett beschlossenen Haushaltsentwurf für 2025 kritisch prüfen. (...)
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Deutschlandfunk, 19.07.2024