Der Verteidigungsminister fordert, dass die deutsche Gesellschaft kriegstüchtig werde. Auf die Rechten sollte er nicht zählen, die sind, ihrer Rhetorik zum Trotz, Feiglinge. Kann es sein, dass die Grünen die Wehrhaftesten sind?(...)
Auf Initiative des Biberacher Bundestagsabgeordneten Martin Gerster kommt der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Rolf Mützenich am 12. April nach Biberach.(...)
Die SPD hat einen eigenen Historikerstreit über den Umgang mit Russland und den Umfang der Ukraine-Unterstützung. Einer der Kritiker legt nun nach und fordert eine unbequeme Debatte ein.(...)
Durch seine klare Ablehnung der Lieferung der Taurus-Marschflugkörper hat Olaf Scholz die Unterstützung der Mehrheit der Deutschen gewonnen.(...)
Vor einer drohenden Niederlage dominieren Beruhigung und Durchhalteparolen: Politikwissenschaftler Christian Hacke über die Illusionen westlicher Außenpolitik.(...)
Die Rede von SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich schlug hohe Wellen. Er forderte das Einfrieren des Krieges in der Ukraine und Verhandlungen mit Russland. Neu sind solche Vorschläge nicht. Doch wie reagieren Betroffene auf solche Aussagen?
Deutschland diskutiert noch immer über ein "Einfrieren" des Ukrainekriegs.(...)
Für die konservative FAZ scheint die Lösung klar zu sein: „Gegen Putin hilft nur eine Jamaika-Koalition".(...)
Eiszeit zwischen Scholz und Merz, ständige Reibereien in der Ampel - das hat viel mit Personen, ihren Vorlieben und Abneigungen zu tun. Ein Veteran und zwei junge Politiker geben Einblicke in das Machtgefüge im Bundestag und erklären den Wert eines Feierabendbiers.(...)
Zwei Jahre ist es her, dass russische Truppen aus Kiew abzogen - und grausame Massaker an Zivilisten bekannt wurden. Kiews Bürgermeister spricht aus diesem Anlass eine Warnung aus.(...)
Dr. Rolf Mützenich MdB
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