Für SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz schafft die Bundesnotbremse die Chance, die Corona-Krise zu beenden. SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich greift die AfD scharf an: „Sie haben sich schuldig gemacht in der Pandemie!“(...)
SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat den Schwellenwert einer Sieben-Tage-Inzidenz von 165 für den Stopp von Präsenzunterricht im Kampf gegen die dritte Corona-Welle verteidigt.(...)
Die Unternehmen in Deutschland sind seit diesem Dienstag rechtlich verpflichtet, ihren Beschäftigten mindestens einen Corona-Test je Woche anzubieten.(...)
Die Bundesregierung will nach Angaben von Familienministerin Franziska Giffey (SPD) deutlich mehr Geld als bisher geplant bereitstellen, um die Folgen von Schul- und Kitaschließungen in der Corona-Krise abzumildern.(...)
Auf die Personalie Laschet hat die FDP mit einem Kooperationsangebot reagiert. Die Linke spricht vom "maximalen Krampf-Kandidaten", Baerbock freut sich auf den Wahlkampf.(...)
CSU-Chef Markus Söder akzeptiert das Votum des CDU-Bundesvorstands, wie er vor Journalisten deutlich machte. Damit ist der Vorsitzende der Christdemokraten, Armin Laschet, Kanzlerkandidat der Union.(...)
Im zweiten Lockdown haben sich die Schulen nur etwas besser geschlagen als im ersten. Im Schnitt verloren die Schulkinder nach einer Erhebung des Ifo-Instituts mehr als drei Stunden Lernzeit pro Tag. Doch manche haben auch profitiert.(...)
Die Grünen-Vorsitzende Annalena Baerbock hat dem CDU-Vorsitzenden Armin Laschet zur Kanzlerkandidatur der Union gratuliert.(...)
Führende SPD-Politiker haben am Dienstag CDU-Chef Armin Laschet zu seiner Nominierung zum Kanzlerkandidaten der Union gratuliert.(...)
SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat Grünen-Chefin Annalena Baerbock und dem CDU-Vorsitzenden Armin Laschet zu den Kanzlerkandidaturen für ihre jeweiligen Parteien gratuliert und zugleich die Vorzüge des eigenen Kanzlerkandidaten Olaf Scholz (SPD) hervorgehoben.(...)
Dr. Rolf Mützenich MdB
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