Die nächste Wahl in Deutschland wird eine besondere: Im kommenden Februar bestimmt die Bundesversammlung, wer nächster Bundespräsident wird. Der Amtsinhaber will es bleiben. Mittlerweile spricht etliches dafür, dass es tatsächlich so kommt.(...)
Der politische Beobachter, der die SPD seit Jahrzehnten begleitet, kommentiert, analysiert, reibt sich weiter die Augen.(...)
Der größte Landesverband der SPD sieht sich sieben Monate vor der Landtagswahl im Aufwind und erhält viel Rückenwind aus dem politischen Berlin.(...)
SPD-Generalsekretär Klingbeil gilt in seiner Partei als potenzieller nächster Co-Vorsitzender. Klingbeil sieht das als Ehre - ohne aber deutlicher zu werden. Eine Vorentscheidung über die Personalie soll offenbar am Montag fallen.(...)
Die Führung der SPD sortiert sich neu: SPD-Fraktionsvorsitzende Mützenich verlangt einen neuen Parteivorstand, falls Saskia Esken Ministerin werden sollte. Eine Doppelspitze solle es allerdings bleiben.(...)
Parteichef Norbert Walter-Borjans hat überraschend seinen Rückzug angekündigt. Damit kommt, was kommen musste: Prominente Genossen ringen mal wieder um eine neue Spitze.(...)
Zwei der drei Ampel-Parteien plädieren dafür, dass Deutschland als Beobachter dem UN-Atomwaffenverbotsvertrag beitritt. Das trifft bei Verbündeten in der Nato auf erheblichen Widerstand.(...)
Olaf Scholz soll Kanzler werden. Aber wer wird SPD-Vorsitzender? Nachdem Co-Chef Norbert Walter-Borjans angekündigt hat, er werde auf dem Parteitag im Dezember nicht wieder kandidieren, bleibt der Platz neben Saskia Esken erst einmal leer.(...)
Der eine tritt nicht mehr an, die andere strebt ins Kabinett: Die SPD braucht wahrscheinlich neue Parteichefs. Die müssen eigenständig sein und die Ampel stützen. Ein Kommentar.(...)
Dr. Rolf Mützenich MdB
Postadresse:
Platz der Republik 1
D-11011 Berlin
Besucheradresse:
Jakob-Kaiser-Haus - Wilhelmstr. 68
D-10117 Berlin
Telefon: +49 (0) 30 - 227 - 77201/-77115
rolf.muetzenich@bundestag.de