Prominente SPD-Politiker hatten in einem Positionspapier einen anderen Kurs in der Außen- und Sicherheitspolitik, sowie Gespräche mit Russland gefordert. Der Parteichef der Sozialdemokraten, Klingbeil, positioniert sich nun klar dazu.(...)
In einem „Manifest“ rufen prominente Sozialdemokrat*innen zu einem anderen Umgang mit Russland auf. Dabei berufen sie sich auf Willy Brandt und seine Entspannungspolitik. Der Blick zurück zeigt jedoch, dass der Vergleich mehr als hinkt.(...)
In ihrem „Manifest“ stellen prominente SPD-Mitglieder um Rolf Mützenich und Ralf Stegner den Russland-Kurs der Bundesregierung infrage und drängen auf Gespräche mit Moskau. Die Autoren lebten in der Vergangenheit, kommentiert WELT-Herausgeber Ulf Poschardt – Putin wolle keinen Frieden.(...)
In einem sogenannten Manifest wenden sich SPD-Politiker gegen die Aufrüstung und fordern eine Wiederannäherung an Russland. Kritik kam prompt. Manche sehen darin aber auch den Anstoß zu einer gesellschaftlichen Debatte.(...)
Nach dem FIEDVRUV-Manifest ist zu befürchten, dass Stegner und Mützenich bald mit der "Freedom Flotilla II" von Usedom nach Petersburg segeln. Oder wäre es die "Granu-Fink-Jolle"? Egal, Hauptsache Russland.(...)
Ein "Manifest" mehrerer SPD-Mitglieder sorgt zwei Wochen vor dem Bundesparteitag für mächtig Unruhe in der Partei. Die Unterzeichner verteidigen sich - und verweisen auf die Schlappen bei den vergangenen Wahlen.(...)
Mit Mützenich und Abdi haben zwei von drei Kölner SPD-Abgeordneten das „Manifest“ unterschrieben. Der Verstoß sorgt für scharfe Kritik.(...)
Die SPD streitet mal wieder über die Außenpolitik. Das Papier einer Gruppe SPD-Linker offenbart Realitätsverweigerung – und bietet Parteichef Lars Klingbeil eine Chance.(...)
Mehrere ehemals führende SPD-Politiker wollen eine Abkehr von der aktuellen Russland-Politik: weniger Aufrüstung, mehr Gespräche und Diplomatie. Parteichef Klingbeil will diesen Kurs so allerdings nicht begleiten.(...)
Es geht nicht nur um ein Russland-Papier alter weißer Männer. Es geht um die Identität der SPD. Und damit auch um die Autorität ihres Vorsitzenden.(...)
Dr. Rolf Mützenich MdB
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