Der SPD-Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich hat Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) dafür kritisiert, dass die kostenlosen Corona-Schnelltests später kommen als zunächst angekündigt.(...)
Der neue CDU-Chef teilt mächtig gegen die SPD aus. Anlass ist das bevorstehende Ausscheiden eines „Wirtschaftsweisen“ - der in der SPD als „Marktradikaler“ bezeichnet wird.(...)
Die SPD-Bundestagsfraktion will weitere Öffnungsschritte nicht allein von der Entwicklung der Corona-Inzidenzwerte abhängig machen.(...)
Die Wehrbeauftragte Eva Högl nutzt die Vorstellung ihres Jahresberichts für offene Kritik daran, wie schleppend Vorwürfe gegen KSK-Soldaten aufgeklärt werden. Der Druck wächst.(...)
Die Verschiebung der ursprünglich zum 1. März geplanten Einführung der kostenlosen Coronaschnelltests für alle Bürger sorgt für Ärger bei den Ländern.(...)
Eva Högl wurde wie aus dem Nichts Wehrbeauftragte des Bundestages. Dafür erntete sie hämische Kommentare. Doch das könnte vorschnell gewesen sein.(...)
„Durch die Worte von Höcke, Gauland und Co. fühlen sich Täter wie der Mörder von Hanau bestätigt“: SPD-Fraktionschef Mützenich und Außenminister Maas greifen die AfD scharf an.(...)
Ein Jahr nach dem rechtsextremen Anschlag in Hanau hat der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion die AfD scharf attackiert.(...)
Ein Jahr nach dem rechtsextremen Anschlag in Hanau hat der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Rolf Mützenich, die AfD scharf attackiert.(...)
Am 19. Februar 2020 wurden in Hanau neun Menschen mit Migrationsgeschichte bei einem rechtsterroristischen Anschlag getötet. Die SPD erinnert am Jahrestag an die Ermordeten und hat im Kampf gegen Rechts im vergangenen Jahr einiges auf den Weg gebracht.(...)
Dr. Rolf Mützenich MdB
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