Mützenich: Wissing muss sich an Klima-Programm beteiligen
SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich sieht Verkehrsminister Volker Wissing (FDP) beim Klimaschutz in der Pflicht.(...)
Veröffentlicht:
Süddeutsche Zeitung, 18.04.2023
Pressespiegel
Mützenich: Wissing muss sich an Klima-Programm beteiligen
Der Verkehrssektor ist weit von seinen gesteckten Klimazielen entfernt. Muss Verkehrsminister Wissing nun ein Klimasofortprogramm vorlegen? Darüber gehen die Meinungen offenbar auseinander.(...)
Veröffentlicht:
Stern.de, 18.04.2023
Mützenich: Wissing muss sich an Klima-Programm beteiligen
Der Verkehrssektor ist weit von seinen gesteckten Klimazielen entfernt. Muss Verkehrsminister Wissing nun ein Klimasofortprogramm vorlegen.(...)
Veröffentlicht:
Frankfurter Rundschau, 18.04.2023
Union kritisiert SPD im Streit um Umgang mit China
Angesichts des Streits innerhalb der Ampel-Koalition über den künftigen Umgang mit China hält die Union in erster Linie den Kurs der SPD für kritikwürdig.(...)
Veröffentlicht:
Hasepost.de, 17.04.2023
Erste Praxis öffnet im Juni
Für 17 Millionen Euro entsteht in Kirtorf die »Neue Mitte« mit einem großen Ärztehaus. Bereits im Juni soll die erste Praxis öffnen.(...)
Veröffentlicht:
Giessener Allgemeine, 17.04.2023
Ampel-Antrag soll den Straßengüterverkehr zukunftsfest machen
Nach der Einigung im Koalitionsausschuss macht die Ampel-Regierung jetzt auch den Weg frei für ein Maßnahmenbündel zur Verbesserung des Straßengüterverkehrs.(...)
Veröffentlicht:
Deutsche Verkehrs-Zeitung, 17.04.2023
Strategie verzweifelt gesucht
Zwei Koalitionspartner streiten sich über die künftige Ausrichtung der China-Politik. Die Union sieht sich dabei näher an den Grünen als bei der SPD von Kanzler Scholz.(...)
Veröffentlicht:
Tagesspiegel.de, 16.04.2023
Europa bleibt zu oft unter eigenen Möglichkeiten
Welche Rolle soll Europa künftig auf der weltpolitischen Bühne spielen? Und wo sehen sich die europäischen Staaten in der globalen Machtverteilung?(...)
Veröffentlicht:
NDR.de, 16.04.2023
Der Haushaltskonflikt in Berlin eskaliert
Der in der Ampel schwelende Haushaltskonflikt hat Finanzminister Christian Lindner (FDP) im fernen Washington eingeholt.(...)
Veröffentlicht:
Frankfurter Allgemeine, 15.04.2023
Die Konfrontation: Baerbocks verpackte China-Kritik
Bei ihrem Antrittsbesuch in China versucht Außenministerin Annalena Baerbock, die Vorbehalte gegenüber dem Gastland zu erklären. Ihr chinesischer Amtskollege Qin Gang warnt vor Missverständnissen.(...)
Veröffentlicht:
RND.de, 15.04.2023