FDP streitet sich lieber
Während bei Grünen und SPD einer nach dem anderen zurücktritt, beschäftigen sich die Liberalen mit dem Thema Rente – aber nur theoretisch.(...)
Veröffentlicht:
taz.de 09.10.2024
Pressespiegel
Plötzlich wichtig
Menschen nach der Musik zu beurteilen, die sie am liebsten hören, ist natürlich nicht immer fair, aber oft sehr aufschlussreich.(...)
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Zeit online, 09.10.2024
Antrag auf AfD-Verbot beschäftigt Bundestagsfraktionen
Die Initiatoren des Antrags für ein mögliches AfD-Verbot stellen ihren Vorschlag in dieser und der nächsten Woche in den Fraktionssitzungen zur Diskussion.(...)
Veröffentlicht:
FAZ.net, 08.10.2024
Nur noch "Bett, Brot, Seife"
FDP fordert Streichung aller Gelder für abgelehnte Asylbewerber.(...)
Veröffentlicht:
ND.de, 08.10.2024
Antrag auf AfD-Verbot beschäftigt Bundestagsfraktionen
Der Verfassungsschutz hat die AfD als rechtsextremistischen Verdachtsfall eingestuft. Manche überlegen nun, ob man dem Bundesverfassungsgericht die Frage nach einem Verbot der Partei vorlegen sollte.(...)
Veröffentlicht:
Westdeutsche Zeitung, 08.10.2024
FDP legt Neun-Punkte-Plan zur Migrationspolitik vor
Während die CSU eine strikte Begrenzung der Zuwanderung von deutlich unter 100.000 Asylanträgen pro Jahr fordert, hat die FDP ein Neun-Punkte-Papier vorgelegt, mit dem ein härterer Kurs in der Migrationspolitik durchgesetzt werden soll. Die Einzelheiten.(...)
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Rheinische Post, 07.10.2024
Grüne kritisieren FDP-Vorschläge zur Asylpolitik
Das "Sicherheitspaket" der Koalition ist noch nicht umgesetzt, da kommen aus der FDP bereits neue Vorschläge zur Asylpolitik. Grünen-Chef Nouripour weist das Papier als übereilt zurück.(...)
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Tagesschau.de, 07.10.2024
FDP erhöht mit Neun-Punkte-Plan Druck in Migrationspolitik
Mehrere Bundesländer haben Forderungen in der Migrationspolitik gestellt. Jetzt greift die FDP diese auf - und macht damit Druck auf einen Koalitionspartner.(...)
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Kölner Stadt-Anzeiger, 06.10.2024
Mützenich sieht FDP-Machtkampf bei der Rente
Die Ampel will das Rentensystem mit einer Reform sichern. Doch das Paket hängt in der Schwebe. Nach Ansicht des SPD-Fraktionsvorsitzenden Mützenich liegt das an der FDP - und einem parteiinternen Machtkampf, sagt er im Bericht aus Berlin.(...)
Veröffentlicht:
Tagesschau.de, 06.10.2024
Mützenich fordert rasche Umsetzung des Rentenpakets II
Der SPD-Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich hat im “Bericht aus Berlin” der ARD die Umsetzung des Rentenpaket II gefordert.(...)
Veröffentlicht:
Hasepost.de, 06.10.2024