Gericht stoppt Heizungsgesetz
Um das Gebäude-Energie-Gesetz hat es innerhalb der Ampel ein monatelanges Hin und Her gegeben.(...)
Veröffentlicht:
Stuttgarter Zeitung, 06.07.2023
Pressespiegel
SPD-Fraktionschef: „Mütze“ will’s noch einmal wissen
Einst galt er als Mann für den Übergang, dann aber fand Rolf Mützenich Gefallen an der Macht. Nun will er für weitere zwei Jahre die SPD-Bundestagsfraktion führen.(...)
Veröffentlicht:
Tagesspiegel, 04.07.2023
Mützenich will SPD-Fraktionschef bleiben
Er hat sich die Entscheidung nicht leicht gemacht, aber jetzt ist klar: Rolf Mützenich will an der Spitze der größten Regierungsfraktion bleiben.(...)
Veröffentlicht:
Nordbayern.de, 04.07.2023
Ampel will Union abbügeln - Merz droht mit dem Verfassungsgericht
Der Cum-Ex-Skandal sorgt weiterhin für großen Wirbel. Die Union will nun den Gang zum Bundesverfassungsgericht vorbereiten.(...)
Veröffentlicht:
Frankfurter Rundschau, 04.07.2023
Mützenich beabsichtigt, weiterhin Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion zu bleiben
Rolf Mützenich hat angekündigt, im September für zwei weitere Jahre als Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion zu kandidieren.(...)
Veröffentlicht:
Hasepost.de, 04.07.2023
Mützenich will SPD-Fraktionschef bleiben
Er hat sich die Entscheidung nicht leicht gemacht, aber jetzt ist klar: Rolf Mützenich will an der Spitze der größten Regierungsfraktion bleiben.(...)
Veröffentlicht:
Westdeutsche Zeitung, 04.07.2023
Streit um Warburg-Untersuchungsausschuss des Bundestags eskaliert
CDU-Chef Merz kündigt im Streit um den U-Ausschuss zur Warburg-Affäre den Gang nach Karlsruhe an. Due SPD hält den Untersuchungsauftrag zu Scholz' Zeit in Hamburg für verfassungswidrig.(...)
Veröffentlicht:
Rheinische Post, 04.07.2023
Mützenich will SPD-Fraktionschef bleiben
Rolf Mützenich will für weitere zwei Jahre Vorsitzender der SPD-Fraktion im Bundestag bleiben.(...)
Veröffentlicht:
Mindener Tagesblatt, 04.07.2023
Rolf Mützenich will weitere zwei Jahre SPD-Fraktionschef bleiben
Im vergangenen Jahr hatte es noch Spekulationen gegeben, ob Mützenich eine weitere Kandidatur in Betracht ziehen würde.(...)
Veröffentlicht:
Kölnische Rundschau, 04.07.2023
Mützenich kandidiert wieder als SPD-Fraktionschef
Rolf Mützenich will Vorsitzender der SPD-Fraktion im Bundestag bleiben.(...)
Veröffentlicht:
FAZ.net, 04.07.2023