Stromrabatt: SPD knüpft Hilfe für Firmen an Bedingungen
SPD-Kanzler Scholz sieht einen verbilligten Strompreis für Firmen skeptisch. Die SPD-Abgeordneten wollen ihn nun dennoch überzeugen.(...)
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Berliner Morgenpost, 24.08.2023
Pressespiegel
SPD-Abgeordnete besuchen „dieKümmerei“ in Köln-Chorweiler
Die Kümmerei in Köln Chorweiler hat im Jahr 2021 eröffnet. Hinter der Einrichtung steht eine Krankenkasse – die AOK Rheinland/Hamburg.(...)
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Report-K.de, 22.08.2023
Was die Politik vom Angebot der Kümmerei in Chorweiler lernen kann
Eine Delegation von Politikern der SPD hat die Einrichtung besucht und das Angebot gelobt.(...)
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Kölner Stadt-Anzeiger, 21.08.2023
Rolf Mützenich in Badenweiler: "Konzentration – und Nerven behalten"
Prominenter Besuch bei Takis Mehmet Alis "Sommernacht der Politik": Rolf Mützenich, Chef der SPD-Bundestagsfraktion, war in Badenweiler.(...)
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Badische Zeitung, 21.08.2023
NRW-SPD will mit Tandem und klaren Botschaften zurück zu alter Stärke
Die nordrhein-westfälische SPD braucht eine Runderneuerung. Ein Personalwechsel an der Spitze und die Rückbesinnung auf ihre Kernthemen sollen die Genossen aus der Talsohle führen.(...)
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Rheinische Post, 20.08.2023
Zuwanderungs-Debatte: Kaum Lösungen in Sicht
Bundespräsident Gauck hatte eine Einigung von den Parteien gefordert: Politik müsse das Thema Migration regeln. Doch die Parteien liegen weit auseinander. Einigung? Nicht in Sicht.(...)
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ZDf heute, 19.08.2023
Beugt sich der Kanzler dem Taurus-Druck?
Zuletzt hatte Finanzminister Lindner eine zügige Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine für möglich und wünschenswert gehalten. Aber was sagt Kanzler Scholz? Drei Einschätzungen.(...)
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Tagesspiegel.de, 17.08.2023
Das riskante Versprechen des Kanzlers
Der Gegenwert von zwei Prozent der Wirtschaftsleistung Deutschlands soll für Verteidigung ausgegeben werden. So hat es Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) versprochen.(...)
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Die Rheinpfalz, 25.07.2023
Annalena Baerbock kritisiert öffentliches Auftreten der Koalition
Die Ampel-Koalition erkläre sich nicht genug, meint die Außenministerin. Zuletzt sei zudem "eher das Strittige" in den Vordergrund getreten.(...)
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Zeit online, 18.07.2023
Auf der Suche nach den zwei Prozent
Es war eine der Fragen, die Olaf Scholz bei seiner Sommerpressekonferenz lieber gleich vorwegnahm.(...)
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Süddeutsche Zeitung, 17.07.2023