Union und SPD haben sich bei der Bundes-Notbremse darauf geeinigt, die umstrittene Ausgangssperre weniger strikt umzusetzen. Die Kritik hält allerdings an.(...)
Die Koalition hat am Entwurf für eine bundesweite Corona-Notbremse einige Änderungen vorgenommen. Demnach soll etwa nächtliches Joggen teilweise erlaubt bleiben.(...)
Die Beschränkungen der im Bundesinfektionsschutzgesetz verankerten "Notbremse" werden weniger strikt ausfallen als von der Bundesregierung beabsichtigt.(...)
Die Debatte über den Nutzen der geplanten bundeseinheitlichen Corona-Notbremse reißt nicht ab. Vizekanzler Olaf Scholz warb in der „Welt am Sonntag“ erneut für die entsprechenden Neuerungen des Infektionsschutzgesetzes.(...)
Angela Merkel will eine bundesweite Corona-Notbremse.(...)
Die Corona-Zahlen müssen sinken, darin sind sich fast alle einig.(...)
Heute wollen die Konkurrenten um die CDU/CSU-Kanzlerkandidatur die Entscheidung verkünden - eigentlich.(...)
Die Corona-Zahlen müssen sinken, darin sind sich fast alle einig. Die bundeseinheitliche Notbremse soll das bewerkstelligen, wird aber seit Tagen heftig kritisiert.(...)
Die Corona-Zahlen müssen sinken, darin sind sich fast alle einig. Die bundeseinheitliche Notbremse soll das bewerkstelligen, wird aber seit Tagen heftig kritisiert.(...)
Die von Armin Laschet und Markus Söder gesetzte Frist läuft ab, eine Entscheidung ist aber noch immer nicht in Sicht. Am Abend landete Söder in Berlin.(...)
Dr. Rolf Mützenich MdB
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