Ex-SPD-Fraktionschef verteidigt Russland-Kontakte führender Sozialdemokraten
Der frühere SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat die umstrittenen Russland-Kontakte führender Sozialdemokraten verteidigt.(...)
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Stern.de, 10.05.2025
Pressespiegel
Moskau-Connection: Mützenich verteidigt Ralf Stegners Russland-Gespräche
Der SPD-Politiker Ralf Stegner trifft Vertreter Russlands und erntet Kritik. Rolf Mützenich verteidigt das Vorgehen: Das sei "genau das, was immer notwendig gewesen ist".(...)
Veröffentlicht:
t-online.de, 10.05.2025
Neuer Job für Mützenich?
Der frühere SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich könnte Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses werden.(...)
Veröffentlicht:
Spiegel.de, 09.05.2025
Sozialdemokratische Unkultur
Der Umgang der SPD mit Saskia Esken zeigt: Die rüde Intrige und das kalte Abservieren gehören wieder zur SPD wie die Bratwurst zum Parteitag.(...)
Veröffentlicht:
taz.de, 29.04.2025
Viele Wege und ein Ziel: Was genau ist ein Koalitionsvertrag?
In Berlin ringen die Spitzen von Union und SPD um einen Koalitionsvertrag. Noch ist das Ergebnis offen. Aber wie sieht so ein Vertrag eigentlich aus? Wer muss sich an ihn halten? Die wichtigsten Fragen und Antworten.(...)
Veröffentlicht:
BR24.de, 08.04.2025
"Otto Wels würde sich jetzt im Grabe umdrehen"
Der SPD-Abgeordnete ist berühmt für seinen Widerstand gegen Hitler. Dass die AfD den nach ihm benannten Fraktionssaal will? Seine Großnichte kann es nicht fassen.(...)
Veröffentlicht:
Süddeutsche.de, 08.04.2025
Die Avantgarde der moralisch Erleuchteten gegen den Rest der Welt
Annalena Baerbocks unangemessene Kritik am Besuch des israelischen Ministerpräsidenten in Ungarn zeigt nicht nur die moralische Selbstgefälligkeit deutscher Außenpolitik. Auch die zunehmende Verrechtlichung von Politik ist eine verhängnisvolle Entwicklung.(...)
Veröffentlicht:
Cicero.de, 05.04.2025
Endlich Kampfdrohnen für die Bundeswehr
Mützenich kann nicht länger bremsen. Aber es gibt noch eine andere Gefahr für den Aufbau einer Drohnenstreitmacht: das deutsche Beschaffungsunwesen.(...)
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FAZ.net, 04.04.2025
Außenministerin Baerbock kritisiert Ungarn für Netanyahu-Besuch
Deutsche Politiker reagieren empört auf den Besuch von Israels Regierungschef Netanyahu in Ungarn. Annalena Baerbock spricht von einem schlechten Tag für das Völkerrecht, Rolf Mützenich kritisiert auch die Haltung des designierten Kanzlers.(...)
Veröffentlicht:
Spiegel.de, 03.04.2025
Mützenich kritisiert Merz’ Weigerung, Netanjahu in Deutschland verhaften zu lassen
„Friedrich Merz muss endlich klarstellen, dass Deutschland den Haftbefehl gegen Netanjahu vollziehen würde“, so der SPD-Politiker.(...)
Veröffentlicht:
Jüdische Allgemeine.de, 02.04.2025