Erfolg gegen AfD: Merz' Erfolg gegen Rot-Grün-Links
Friedrich Merz, der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und amtierende Bundeskanzler, kann sich über verbesserte Umfragewerte freuen.
Veröffentlicht:
Telepolis.de, 25.05.2025
Pressespiegel
Empörung über Klingbeils Umgang mit Rolf Mützenich: „Meiner tiefen Verachtung darfst Du Dir sicher sein“
Schon die ersten Wochen haben die Akzente der Kanzlerschaft Merz deutlich gemacht.(...)
Veröffentlicht:
Blog der Republik.de, 24.05.2025
Klingbeil überlässt Außenpolitik komplett der Union
Rolf Mützenich wollte gern den Vorsitz im Auswärtigen Ausschuss. Dann ging etwas schief, was einigen auch gar nicht so unrecht ist. Doch in der Außenpolitik droht nun eine Schieflage in der Koalition.(...)
Veröffentlicht:
Süddeutsche.de, 23.05.2025
Zukunftssorgen in der SPD – Mützenich warnt: „Nur zu regieren, ist zu wenig“
Angesichts des schlechten Wahlergebnisses der SPD bei der Bundestagswahl fordert Ex-Fraktionschef Rolf Mützenich eine inhaltliche Neuausrichtung.(...)
Veröffentlicht:
Frankfurter Rundschau, 22.05.2025
SPD-Fraktion bleibt im Otto-Wels-Saal
Die AfD beansprucht den zweitgrößten Fraktionssaal im Reichstagsgebäude für ihre Abgeordneten, doch die Sozialdemokraten wollen nicht umziehen. Mit Unterstützung der Union ist die Sache nun entschieden – jedenfalls vorläufig.(...)
Veröffentlicht:
Süddeutsche.de, 22.05.2025
"Wie in ’ner Legebatterie“ – AfD erklärt Sitzungssaal für "einfach unzumutbar“
Die AfD soll ihre Sitzungen im Reichstag im früheren Saal der FDP abhalten.(...)
Veröffentlicht:
Welt Online, 21.05.2025
Rolf Mützenich fordert deutlichere Konsequenzen aus Wahlergebnis
Der frühere SPD-Fraktionschef warnt seine Partei vor inneren Unruhen. Nur zu regieren, reiche nicht aus – es brauche eine inhaltliche Neuausrichtung.(...)
Veröffentlicht:
Zeit online, 20.05.2025
Mützenich fordert inhaltliche und organisatorische Konsequenzen für die SPD
Aus dem schlechten Wahlergebnis der vergangenen Bundestagswahl müsse die SPD Konsequenzen ziehen, fordert Ex-Fraktionschef Rolf Mützenich. Er bringt auch ein neues Grundsatzprogramm ins Spiel.(...)
Veröffentlicht:
Tagesspiegel.de, 20.05.2025
Mützenich regt neues SPD-Grundsatzprogramm an
Zur Regierungsbeteiligung hat es gereicht, aber in der SPD werden die Rufe nach Konsequenzen aus dem historisch schlechten Wahlergebnis lauter. Der langjährige Fraktionschef Mützenich fordert eine neue Programmdebatte.(...)
Veröffentlicht:
Tagesschau.de, 20.05.2025
Mützenich fordert deutlichere Konsequenzen für SPD nach Wahlschlappe
Der frühere SPD-Fraktionsvorsitzende Mützenich fordert inhaltliche Konsequenzen aus dem Wahlergebnis seiner Partei.(...)
Veröffentlicht:
Deutschlandfunk.de, 20.05.2025