Mützenich von der SPD will den Krieg in der Ukraine einfrieren und sorgt für eine Kontroverse. Melnyk reagiert zügellos.(...)
Der Ampel-Streit um die Taurus-Lieferung eskaliert. In einem scharfen Ton greift die FDP Kanzler Scholz und SPD-Fraktionschef Mützenich an. Auch die Grünen haben weiter Gesprächsbedarf.(...)
SPD-Fraktionschef Mützenich hat angeregt, über ein »Einfrieren« des Ukrainekriegs nachzudenken. Von heftiger Kritik durch Grüne und FDP zeigt sich Parteichef Klingbeil "schwer irritiert".(...)
Im Streit der Ampelkoalition über Taurus-Lieferungen wird der Ton rauer. FDP-Vize Wolfgang Kubicki hält Forderungen aus der SPD für unvereinbar mit dem Grundgesetz.(...)
Die nächste Taurus-Debatte bringt ungewöhnliche, einmalige Koalitionen hervor, wie es sie noch nie gegeben hat. Und offenbart eine tiefe Entfremdung zwischen Grünen, der SPD und ihrem Kanzler. (...)
Die Bundesrepublik schickt weiterhin keine Taurus-Marschflugkörper an Kiew. Ex-Botschafter Melnyk schießt nach der Debatte gegen einen SPD-Politiker.(...)
Der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Rolf Mützenich, hatte Konsequenzen für Abgeordnete gefordert, die sich in der Auseinandersetzung um die Taurus-Marschflugkörper auf die Seite der Opposition schlagen.(...)
Als ich heute früh den Kommentar in meiner „Süddeutschen Zeitung“ zum Votum des Bundestages gegen die Lieferung des Taurus-Marschflugkörpers las, dachte ich, der Zeitungsbote hätte mir vielleicht das falsche Blatt in den Postkasten geworfen.(...)
Im Bundestag hat SPD-Fraktionschef Mützenich das mögliche "Einfrieren" des Krieges in der Ukraine ins Gespräch gebracht. Die Grünen fühlen sich daraufhin an "alte Russlandpolitik" erinnert, der Ex-Botschafter der Ukraine holt zur Verbalattacke aus.(...)
SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich macht im Parlament einen umstrittenen Vorschlag. Die Reaktionen auf seinen Auftritt fallen harsch aus.(...)
Dr. Rolf Mützenich MdB
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