Deutschland ist selbst schuld daran, dass Amerika sich abwendet

Etwa 35 000 amerikanische Soldaten und 17 000 amerikanische Zivilisten arbeiten in Deutschland im Dienste der amerikanischen Streitkräfte. Es könnten schon bald deutlich weniger sein. Der Botschafter der Vereinigten Staaten in Berlin, Donald Trumps Vertrauter Richard Grenell, hat kurz vor der nächsten Europareise seines Chefs laut über einen Truppenabzug nachgedacht. Es sei «wirklich beleidigend», zu erwarten, dass amerikanische Steuerzahler für diese Stationierung bezahlten, während die Deutschen ihren Handelsüberschuss für heimische Zwecke verwendeten, sagte er der Deutschen Presse-Agentur. Zahlreiche amerikanische Präsidenten hätten die grösste Volkswirtschaft Europas in der Vergangenheit gebeten, für ihre eigene Verteidigung zu bezahlen. Nun sei man an einem Punkt angelangt, an dem reagiert werden müsse.

Es ist nicht das erste Mal, dass Grenell auf diplomatische Gepflogenheiten pfeift und sein Gastland öffentlich massregelt. Der Stil mag harsch sein. In der Sache hat der Botschafter allerdings recht. Deutschland weigert sich nicht nur, die Amerikaner im Konflikt mit Iran zu unterstützen, das den Westen im Persischen Golf seit Wochen mit aggressiven Militärmanövern gegen Handelsschiffe herausfordert. Die Bundesrepublik hält sich schon seit Jahren nicht an die Verpflichtungen gegenüber den Nato-Partnern.

Zwei Prozent des Bruttoinlandprodukts soll jedes Land für Verteidigung ausgeben; darauf haben sich die Mitglieder des Bündnisses geeinigt, um die Lasten fairer zu verteilen. Deutschland ist weit von diesem Ziel entfernt. Im Idealfall erreicht es bis zum Jahr 2024 die Marke von 1,5 Prozent. Realistisch ist das angesichts der politischen Tonlage allerdings nicht.

Die SPD auf Anti-Trump-Kurs

Die neue Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer von der CDU hat sich zwar zur Nato bekannt und angekündigt, am Zwei-Prozent-Ziel festzuhalten. Aber das dürfte schwierig werden. Aus den Reihen des Koalitionspartners SPD kommen ganz andere, giftige Töne. Deren kommissarischer Fraktionschef Rolf Mützenich hat die Debatte über den Verteidigungsetat unlängst als «Kampf ums Goldene Kalb» verspottet und Trump als «Rassisten» beschimpft. Das war kein Ausrutscher. Mützenich will Fraktionschef bleiben, das hat er soeben verkündet, und er weiss, dass er mit seiner Attacke auf Parteilinie ist. Die SPD verbreitet seit Monaten Anti-Trump-Botschaften.

Schon das erste Plakat der Partei im Europawahlkampf zeigte nicht die eigene, kaum bekannte Spitzenkandidatin, sondern einen gequält lächelnden amerikanischen Präsidenten. «Trump?», stand in Grossbuchstaben davor. Und drunter: «#EuropaistdieAntwort.» Die SPD stelle sich «gegen die, die ausgrenzen und spalten», erklärte Generalsekretär Lars Klingbeil damals. Man muss sich vor Augen führen, was hier gemeint war und ist: Amerikas Präsident ist für die führenden Köpfe der ältesten deutschen Partei kein Politiker mehr, dem man in der Sache widerspricht, dessen Amt an der Spitze des wichtigsten Partnerlandes man aber ein Mindestmass an Respekt entgegenbringt. Er ist ein Gegner.

Das Kalkül der Genossen ist klar. Die Versuche, sich mit sozialdemokratischen Gesetzen, etwa für Mieter und Rentner, in der dritten grossen Koalition unter Angela Merkels Führung zu profilieren, darf als gescheitert betrachtet werden. In den Umfragen saust die einstige Volkspartei immer neuen Tiefs entgegen. Also versucht sie es mit einem Feindbild, das viele Deutsche teilen: Trump. Der Erfolg dieser Strategie lässt allerdings auf sich warten. Bei der Europawahl ist die selbsterklärte Europapartei trotzdem abgestürzt. Und auch in Deutschland dürfte sich diese Linie kaum auszahlen. Dafür ist sie nicht exklusiv genug. Auch Vertreter der Linkspartei und der Grünen erklären regelmässig, wie furchtbar sie Trump finden. Anders als diese Parteien galt die SPD bisher aber als staatstragende linke Kraft.

Moralweltmeister Deutschland

Nun könnte man einwenden, dass ein paar verzweifelte Wahlkampfplakate und Tweets einem über Jahrzehnte gewachsenen Bündnis wenig anhaben können. Man könnte argumentieren, dass Trump und sein Botschafter auch dann Druck ausüben würden, wenn die SPD nicht so poltern würde. Doch deren schrille Töne sind Ausdruck eines grundlegenden Problems. Es ist nicht nur die SPD, die daran scheitert, in realpolitischen Bahnen zu denken. Deutschlands Debatten sind von einem hohen und moralischen Ton geprägt. Man fragt sich, wie man den weltweiten Kampf gegen den Klimawandel am besten anführen könne. Man verzweifelt am Unwillen anderer Länder, illegale Migranten aufzunehmen. Und besonders gerne schimpft man auf den amerikanischen Präsidenten. Wer Trump als Irren oder Rassisten bezeichnet, geht als Politiker oder Leitartikler kein Risiko ein. Im Gegenteil: Man schwimmt im warmen Strom der Mehrheitsmeinung.

Es wäre interessant zu beobachten, was passiert, wenn die Amerikaner ihre Truppen wirklich aus Deutschland abziehen und etwa nach Polen verlegen würden. Falls Trump kommendes Jahr wiedergewählt wird, wofür einiges spricht, könnte sich ein neuer Riss auftun, mitten in Europa. Dann stünde der Osten des Kontinents mit den Balten, Polen, Slowaken und Ungarn fest an der Seite der Amerikaner; die Briten gehörten im Westen selbstverständlich auch dazu. Und die Deutschen? Sie würden sich mit ihrem marode ausgestatteten, unterfinanzierten und ungeliebten Militär in einem aussen- und sicherheitspolitischen Niemandsland wiederfinden. Die Frage ist, ob die meinungsbildende Schicht des Landes diese Lage rechtzeitig bemerken würde. Oder ob sie sich mehr denn je im Recht wähnen und auf die Allianz der «Populisten» schimpfen würde, die Europa, ihr Europa, kaputt mache.

Autor: 
Von Marc Felix Serrao
Veröffentlicht: 
NZZ, 10.08.2019
Thema: 
Die Vereinigten Staaten denken laut darüber nach, einen Teil ihrer Soldaten aus der Bundesrepublik abzuziehen. Das mag nur eine taktische Drohung sein. Aber die Entfremdung der Verbündeten ist real. Und das liegt nicht nur an Donald Trump.