Mit dem Urteil zum Klimaschutzgesetz hat das Bundesverfassungsgericht dem Gesetzgeber ein paar Hausaufgaben aufgegeben. Die Kanzlerin will diese möglichst schnell erledigen.(...)
Fast alle Parteien wollen nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts den Klimaschutz stärker voranbringen - die Wege dahin unterscheiden sich jedoch teils deutlich.(...)
Mit dem Urteil zum Klimaschutzgesetz hat das Bundesverfassungsgericht dem Gesetzgeber ein paar Hausaufgaben aufgegeben. Die Kanzlerin will diese möglichst schnell erledigen.(...)
Einen "Zahlenwettbewerb" wollte Armin Laschet vermeiden, doch den beschert ihm jetzt die bayerische Schwesterpartei. Bis 2045 will die CSU ein klimaneutrales Deutschland.(...)
Corona-Geimpfte und Genese sind für andere Personen nicht mehr ansteckend, heißt es in einem wissenschaftlichen Dokument.(...)
DFB-Präsident Fritz Keller und sein Stellvertreter Rainer Koch wollen sich nach dem zurückliegenden Nazi-Eklat am Freitagabend zu einem „Friedensgipfel“ treffen.(...)
Die SPD macht Druck: Corona-Geimpfte und -Genesene sollen schnell ihre Grundrechte wieder wahrnehmen können. Justizministerin Christine Lambrecht hat dazu eine Verordnung erarbeitet. Damit will Berlin auch ein Veto aus Karlsruhe gegen die Bundesnotbremse vermeiden.(...)
Auch SPD-Politiker Mützenich fordert Rücktritt des Freiburgers.(...)
Bundesweit einheitliche Lockerungen der Corona-Regeln für Geimpfte könnten schon sehr schnell Realität werden. Das sind die Pläne der Bundesregierung.(...)
Gerade erst wurde eine bundesweite Corona-Notbremse beschlossen. Nun kann es vielen bei den Lockerungen von Beschränkungen nicht schnell genug gehen. Bundestagspräsident Schäuble meldet sich zu Wort.(...)
Dr. Rolf Mützenich MdB
Postadresse:
Platz der Republik 1
D-11011 Berlin
Besucheradresse:
Jakob-Kaiser-Haus - Wilhelmstr. 68
D-10117 Berlin
Telefon: +49 (0) 30 - 227 - 77201/-77115
rolf.muetzenich@bundestag.de