Frankreich und Deutschland einigen sich nach monatelangem Streit auf den Bau eines neuen Kampfjets - jetzt ist es am Bundestag, schnell Geld dafür freizugeben. Ein Scheitern des Projekts wäre eine schwere Belastung für die Beziehungen zwischen Paris und Berlin.(...)
- Zahlreiche antisemitische Vorfälle hatte es am Wochenende bei pro-palästinensischen Protesten in Deutschland gegeben.
- NRW-Innenminister Herbert Reul fordert, arabischstämmige Zuwanderer stärker zu sensibilisieren.
- Auch andere Politiker zeigen sich besorgt.(...)
Nach antisemitischen Vorfällen bei pro-palästinensischen Protesten in Deutschland hat Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul eine stärkere Sensibilisierung arabischstämmiger Zuwanderer angemahnt.(...)
Nach antisemitischen Vorfällen bei pro-palästinensischen Protesten in Deutschland hat Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul eine stärkere Sensibilisierung arabischstämmiger Zuwanderer angemahnt.(...)
Wenn es in der Realität nicht so dramatisch wäre, könnte man sich an Jim Knopf und Lukas den Lokomotivführer erinnert fühlen.(...)
Was haben die Bundestags-Fraktionsvorsitzenden Ralph Brinkhaus (CDU) und Rolf Mützenich (SPD), Ex-Kanzlerkandidat Martin Schulz (SPD), Alexander Graf Lambsdorff (FDP), Ex-Bundesministerin Katarina Barley (SPD), Volker Beck (Grüne), Gisela Manderla oder Wolfgang Bosbach (beide CDU) gemein?
Der Bundespräsident will gegen Judenhass auf deutschen Anti-Israel-Demonstrationen vorgehen. Die Grünen sehen das Innenministerium in der Pflicht.(...)
In jener Woche, in der die Amtszeit des amerikanischen Präsidenten Joe Biden 100 Tage alt wurde, hat die Bundesregierung zum ersten Mal den offenen Dissens mit Bidens Regierung markiert.(...)
Zum Auftakt des SPD-Parteitages hat Generalsekretär Lars Klingbeil scharfe Kritik an der Union geübt und der Partei inhaltliche und personelle Befähigung abgesprochen, das Land weiter zu regieren(...)
Auf dem Parteitag musste der Kandidat der SPD wieder Kampfeswillen zusprechen. Doch stattdessen blätterte er ausschweifend durchs Parteiprogramm. Eine Analyse.(...)
Dr. Rolf Mützenich MdB
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