Es war eine knallharte Absage: Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ist in der Ukraine derzeit nicht willkommen. In der SPD sorgt der Fall für Fassungslosigkeit.(...)
Rolf Mützenich, Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion, hat sich die Arbeit der Gesa angeschaut - und entdeckt was sie ausmacht.(...)
Der ukrainische Präsident Selenskyj hat seit Kriegsbeginn schon Regierungschefs aus sechs westlichen Ländern in Kiew empfangen. Der deutsche Staatschef ist dort dagegen nicht erwünscht. Aus der SPD kommt Bedauern.(...)
Die ukrainische Regierung hat einen Besuch von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in Kiew abgelehnt.(...)
Der deutsche Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier äussert sich zur Reiseabsage aus Kiew.(...)
Die Union hat es begrüßt, dass die SPD ihren Widerstand gegen bewaffnete Drohnen aufgegeben hat.(...)
Vier Monate nach Olaf Scholz’ Versprechen, dass die Impfpflicht kommt, ist seit Donnerstag klar: Sie kommt nicht. Nach fünf Stunden Debatte voller Spitzen wegen der mangelnden Kompromissbereitschaft der anderen fand kein Antrag eine Mehrheit (...)
In der Bundestagsabstimmung zum Thema einer möglichen Corona-Impfpflicht ist auch ein Antrag der Union durchgefallen.(...)
Aufrüstung, Milliarden für die Bundeswehr – Kanzler Scholz hat seinen friedensbewegten Genossen zuletzt einiges zugemutet.(...)
Der Militärhistoriker Neitzel rügt, dass die Sicherheitspolitik der Republik seit 30 Jahren bewusst vernachlässigt wird. Er sieht Anzeichen, dass die vom Kanzler verkündete „Zeitenwende“ aus dessen SPD heraus torpediert wird. Deutschland attestiert er eine „Kultur der Niederlage“.(...)
Dr. Rolf Mützenich MdB
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