Chirac droht mit Atomschlag

Die Europäer streben im Streit mit dem Iran weiterhin eine diplomatische Lösung an.

Frankreich droht Terrorstaaten gezielte Atomschläge an. Wer als Staatsführer terroristische Mittel gegen Frankreich anwenden oder Massenvernichtungswaffen einsetzen wolle, müsse mit einer "entschlossenen und angemessenen Antwort" rechnen, sagte Präsident Jacques Chirac am Donnerstag auf einem Marinestützpunkt: "Dies kann eine konventionelle Antwort sein, sie kann aber auch anderer natur sein."

Unter Anspielung auf die aktuelle Iran-Krise kritisierte er "dieVersuchung bestimmter Staaten, sich unter Bruch der bestehenden Verträge mit Atomwaffen auszustatten". Gegen eine Regionalmacht habe Frankreich nicht nur die Wahl zwischen Untätigkeit und Vernichtung, sagte Chirac. Ein Vergeltungsschlag könne sich direkt gegen die "Machtzentren und die Handlungsfähigkeit" eines solchen Staates richten.

Eine Sprecherin des Präsidentenpalastes sagte, Chirac habe seine Äußerungen nicht auf den Iran bezogen, sondern lediglich eine "Aktualisierung des französischen nuklearen Abschreckungsprinzips" verkündet. Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier sagte am Rande seiner Nahost-Reise, Deutschland, Frankreich und Großbritannien seien nach wie vor an einer diplomatischen Lösung der Iran-Frage interessiert. Man stehe in enger Abstimmung mit Russland und den USA. Es spreche nichts dafür, "irgendjemand der Beteiligten eine militärische Option im Kopf hat", sagte er in Kairo. Der SPD-Außenexperte Rolf Mützenich sagte: "Ich finde Chiracs Äußerungen zum jetzigen Zeitpunkt nicht akzeptabel. Das ist kein gutes Signal. Man sollte Atomwaffen nicht zu einem sicherheitspolitischen Instrument machen und keine Drohkulisse aufbauen."

Teheran drohte erneut: Wirtschaftssanktionen gegen Iran würden zu einem drastischen Anstieg der Ölpreise führen, sagte Finanzminister Dawud Danesch-Dschafari.