FDP wirft SPD Abkehr von der Zeitenwende vor
Der Ampel-Streit um die Taurus-Lieferung eskaliert. In einem scharfen Ton greift die FDP Kanzler Scholz und SPD-Fraktionschef Mützenich an. Auch die Grünen haben weiter Gesprächsbedarf.(...)
Der Ampel-Streit um die Taurus-Lieferung eskaliert. In einem scharfen Ton greift die FDP Kanzler Scholz und SPD-Fraktionschef Mützenich an. Auch die Grünen haben weiter Gesprächsbedarf.(...)
Die FDP drängt den Kanzler weiter dazu, seine Position zur Taurus-Lieferung zu überdenken. Spekulationen über ein "Einfrieren" des Krieges hält FDP-Politiker Johannes Vogel für "vollkommen unangebracht".(...)
Mützenich von der SPD will den Krieg in der Ukraine einfrieren und sorgt für eine Kontroverse. Melnyk reagiert zügellos.(...)
Die Äußerungen von SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich im Bundestag sorgen bundespolitisch für scharfe Kritik. Diese kommt nicht nur von der CDU, sondern auch von den Koalitionspartnern Grüne und FDP. Mützenich selbst verteidigt sich.(...)
Im Bundestag mag die von der Union angezettelte Debatte um TAURUS-Marschflugkörper vorerst vorbei sein.(...)
Der SPD-Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich weist Kritik an seinen Äußerungen zur möglichen Einfrierung des Kriegs in der Ukraine zurück, nicht ohne auf weitere kontroverse Reaktionen aus den politischen Reihen zu stoßen.
Die Bundesrepublik schickt weiterhin keine Taurus-Marschflugkörper an Kiew. Ex-Botschafter Melnyk schießt nach der Debatte gegen einen SPD-Politiker.(...)
SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich macht im Parlament einen umstrittenen Vorschlag. Die Reaktionen auf seinen Auftritt fallen harsch aus.(...)
Die nächste Taurus-Debatte bringt ungewöhnliche, einmalige Koalitionen hervor, wie es sie noch nie gegeben hat. Und offenbart eine tiefe Entfremdung zwischen Grünen, der SPD und ihrem Kanzler. (...)
Als ich heute früh den Kommentar in meiner „Süddeutschen Zeitung“ zum Votum des Bundestages gegen die Lieferung des Taurus-Marschflugkörpers las, dachte ich, der Zeitungsbote hätte mir vielleicht das falsche Blatt in den Postkasten geworfen.(...)
Dr. Rolf Mützenich MdB
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