Mützenich: Beziehungen zu USA durch Musk in Gefahr
Die SPD muss einstecken, und sie teilt aus: Spitzenpolitiker der Partei lassen kein gutes Haar an Tech-Milliardär und Influencer Elon Musk.(...)
Veröffentlicht:
Welt.de, 01.01.2025
Pressespiegel
SPD fordert Härte beim Bürgergeld
„Arbeit muss sich immer lohnen“: Vor der Bundestagswahl positionieren sich Teile der SPD für ein härteres Vorgehen beim Bürgergeld. Aus anderen Parteien kommt Kritik – aus unterschiedlichen Gründen.(...)
Veröffentlicht:
FAZ.net, 29.12.2024
SPD-Basis zeigt Verständnis für Mützenich-Vorstoß
SPD und Union nähern sich beim Bürgergeld an. Mützenich treibt die Debatte voran, während auch die SPD-Basis der Linie zu folgen scheint.(...)
Veröffentlicht:
Frankfurter Rundschau, 30.12.2025
Mützenich: SPD wäre nach der Wahl zu Abstrichen beim Bürgergeld bereit
Mit seinem Eingeständnis eines Reformbedarfs beim Bürgergeld zieht SPD-Fraktionschef Mützenich heftige Kritik auf sich.(...)
Veröffentlicht:
Deutschlandfunk.de, 29.12.2024
SPD-Kritik an Bürgergeld: Durchsichtiges Manöver
Die SPD will beim Thema Bürgergeld mehr Härte zeigen. Dafür gab es in drei Jahren Ampel ausreichend Zeit und Gelegenheit.(...)
Veröffentlicht:
Rheinpfalz.de, 29.12.2024
Kubicki prognostiziert der FDP bald zweistellige Werte
Trotz einiger Niederlagen bei vorherigen Wahlen zeigt sich FDP-Vize Kubicki zuversichtlich im Hinblick auf die bevorstehende Bundestagswahl.(...)
Veröffentlicht:
Frankfurter Rundschau.de, 29.12.2024
Mützenich will bei Bürgergeld-Missbrauch «"achsteuern"
Der SPD-Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich will im Fall einer erneuten Regierungsbeteiligung seiner Partei Missbrauch beim Bürgergeld effektiver bekämpfen.(...)
Veröffentlicht:
FAZ.net, 28.12.2024
Mützenich will bei Bürgergeld-Missbrauch "nachsteuern"
Der SPD-Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich will im Fall einer erneuten Regierungsbeteiligung seiner Partei Missbrauch beim Bürgergeld effektiver bekämpfen.(...)
Veröffentlicht:
Zeit online, 28.12.2024
Mützenich offen für Abstriche beim Bürgergeld
Das Bürgergeld sorgte für Streit in der zerbrochenen Ampel-Koalition. Auch aus der Union kommt regelmäßig Kritik. Die SPD wäre im Falle einer erneuten Regierungsbeteiligung zu Abstrichen bereit, sagte Fraktionschef Mützenich.(...)
Veröffentlicht:
Tagesschau.de, 28.12.2024
SPD laut Fraktionschef offen für Abstriche beim Bürgergeld
Rolf Mützenich möchte bei einer erneuten Regierungsbeteiligung beim Bürgergeld „nachsteuern“.(...)
Veröffentlicht:
Wirtschaftswoche.de, 28.12.2024