Tiefe Risse
Weder in Europa noch in der deutschen Bundesregierung herrscht Einigkeit darüber, wie die Ukraine künftig zu unterstützen sei. Dort spitzt sich die militärische Lage weiter zu.(...)
Weder in Europa noch in der deutschen Bundesregierung herrscht Einigkeit darüber, wie die Ukraine künftig zu unterstützen sei. Dort spitzt sich die militärische Lage weiter zu.(...)
Als ich heute früh den Kommentar in meiner „Süddeutschen Zeitung“ zum Votum des Bundestages gegen die Lieferung des Taurus-Marschflugkörpers las, dachte ich, der Zeitungsbote hätte mir vielleicht das falsche Blatt in den Postkasten geworfen.(...)
SPD-Fraktionschef und Kölner Bundestagsabgeordneter Rolf Mützenich hat die Kritik an seinen Äußerungen zu einem möglichen Einfrieren des Kriegs in der Ukraine zurückgewiesen.(...)
Die Union ist erneut mit der Forderung gescheitert, der Ukraine Taurus-Marschflugkörper zu liefern. Die Grünen kritisieren Scholz, auch die FDP sieht den Kanzler am Zug.(...)
Die Union lässt noch einmal über Taurus-Lieferungen an die Ukraine abstimmen. Das löst Hektik in den Ampel-Fraktionen aus. Es geht um ein Instrument, das es eigentlich gar nicht gibt.(...)
Der Bundestag hat die sofortige Lieferung deutscher Taurus-Marschflugkörper an die Ukraine erneut mit großer Mehrheit abgelehnt.(...)
Soll der Marschflugkörper Taurus an die Ukraine geliefert werden?(...)
Erneut streitet der Bundestag leidenschaftlich über die Frage: Soll Deutschland Taurus-Marschflugkörper an die Ukraine liefern?(...)
Kanzler Scholz erteilte einer Taurus-Lieferung an die Ukraine jüngst eine klare Absage. Nun stimmte auch der Bundestag dagegen – zum dritten Mal dieses Jahr. Welche Optionen bleiben?(...)
Bei der von der Union beantragten Abstimmung im Bundestag hat sich erneut eine Mehrheit gegen "Taurus"-Lieferungen an die Ukraine ausgesprochen.(...)
Dr. Rolf Mützenich MdB
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