Bundeskanzler Olaf Scholz hat die seit Wochen laufende Debatte über die deutsche Unterstützung für die Ukraine scharf kritisiert.(...)
Strack-Zimmermann habe die Sitzung des Verteidigungsausschusses nicht geheim gehalten, sagt Mützenich. Dabei waren Details zum Marschflugkörper Taurus publik geworden. Die Vorsitzende wies die Kritik zurück.(...)
SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hatte gefordert, der Krieg in der Ukraine solle „eingefroren“ werden. Beim Koaltionspartner sorgt das für Kritik. Die Partei solle ihren außenpolitischen Kurs klären.(...)
Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat sich von den Äußerungen des SPD-Fraktionsvorsitzenden Rolf Mützenich zum Einfrieren des Ukraine-Kriegs distanziert.(...)
SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hatte im Bundestag über die Perspektive gesprochen, den Ukrainekrieg einzufrieren.(...)
Verteidigungsminister Boris Pistorius hat davor gewarnt, in der Debatte um eine Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern die wesentlichen Bedürfnisse der Ukraine im Abwehrkampf aus dem Blick zu verlieren.(...)
Die Bundesrepublik schickt weiterhin keine Taurus-Marschflugkörper an Kiew. Ex-Botschafter Melnyk schießt nach der Debatte gegen einen SPD-Politiker.(...)
Nach vielfacher Kritik am SPD-Fraktionschef Mützenich und dessen Aussagen zum Ukraine-Krieg meldet sich nun die Bundestagsvizepräsidentin.(...)
Das Nein des Kanzlers zur Taurus-Lieferung und Äußerungen von SPD-Fraktionschef Mützenich zum Ukraine-Krieg haben für heftige Reaktionen gesorgt. Der SPD-Chef tritt Vorwürfen entgegen.(...)
Im Bundestag spricht SPD-Fraktionschef Mützenich über ein mögliches Einfrieren des Krieges in der Ukraine. Die Äußerungen sorgen innerhalb der Ampel für Unmut. Gegenwind erhält der Sozialdemokrat nun auch von Parteikollege Pistorius.(...)
Dr. Rolf Mützenich MdB
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