Rolf Mützenich will auch mit Union über Gesetzesreform sprechen
Die SPD will nun auch mit den Unionsparteien über nötige Änderungen an der Wahlrechtsreform diskutieren. Den Kern der Reform hält Fraktionschef Mützenich für positiv. (...)
Die SPD will nun auch mit den Unionsparteien über nötige Änderungen an der Wahlrechtsreform diskutieren. Den Kern der Reform hält Fraktionschef Mützenich für positiv. (...)
Linke Sozialdemokraten in Deutschland haben schon immer mit der Zeitenwende gehadert. Nun ist die Gelegenheit günstig, um dagegen Stimmung zu machen. Doch ihre Argumente grenzen an Irreführung. (...)
Christian Lindner und Rolf Mützenich spielen das Lied von Wir sind Helden: Zusammen geht's nicht mehr, aber Alleinsein macht Angst. Was die Ampel noch tun kann. (...)
In der SPD weitet sich der Streit über die Stationierung von US-Mittelstreckenraketen aus. Ehemalige Spitzenpolitiker werfen der SPD-Führung vor, Fraktionschef Mützenich im Stich zu lassen. Worum geht es? (...)
Kremlchef Putin droht mit einer Gegenreaktion auf die Stationierung von US-Marschflugkörpern in Deutschland. SPD-Fraktionschef Mützenich fürchtet eine Eskalation. Doch Sicherheitsexperten sehen ganz andere Risiken. (...)
Die USA wollen ab 2026 wieder Langstreckenwaffen in Deutschland stationieren – auch für eine mögliche Abschreckung Russlands. Den früheren Außenminister Sigmar Gabriel stört an dieser Entscheidung vor allem ein Punkt. (...)
Im Handelsblatt-Interview hatte der Finanzminister erklärt, SPD-Fraktionschef Mützenich sei der größte Risikofaktor für die Regierungskoalition. Nun ist die Empörung bei der SPD groß. Zerbricht die Ampel? (...)
Der SPD-Fraktionsvorsitzende wehrt sich gegen die Stationierung amerikanischer Mittelstreckenraketen in Deutschland. Ehemalige Spitzen-Sozialdemokraten pflichten ihm nun bei. (...)
Rolf Mützenich fiel zuletzt mit Kritik an der Regierung auf. Nun beschwerte sich der FDP-Chef über ihn. Prompt steht die Partei zusammen – und keilt gegen den Finanzminister zurück. (...)
Finanzminister Lindner sieht die Stabilität der Ampel-Regierung durch die SPD bedroht. Die Haushaltsdebatte entzweit die Koalition – auch langfristig? (...)
Dr. Rolf Mützenich MdB
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