Mützenich: Gibt "Grummeln" in der SPD - aber Scholz ist der Richtige
Olaf Scholz ist der Bundeskanzler und er soll es auch nach den Neuwahlen im Februar sein - so heißt es aus der SPD.(...)
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n-tv.de, 13.11.2024
Pressespiegel
Immer mehr Sozialdemokraten fordern Pistorius statt Scholz
Kanzler Scholz verspricht immer wieder Führung in der Regierung, bleibt die aber oft schuldig. Zu oft, finden immer mehr Sozialdemokraten.(...)
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n-tv.de, 13.11.2024
Scholz gegen Merz – in der Wahlkampfarena Bundestag dürfte es hoch hergehen
Die Regierungserklärung des Kanzlers am Mittwoch gerät zum inoffiziellen Wahlkampfauftakt. Für Scholz und seinen Herausforderer hängt viel davon ab. Merz hat extra Verstärkung aus Bayern eingeladen.(...)
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Tagesspiegel.de, 13.11.2024
Rolf Mützenich will KI-Video über Friedrich Merz prüfen
Die CDU wirft der SPD vor, einen schmutzigen Wahlkampf zu führen. Als Beispiel nannte Merz ein KI-Video über sich. Der SPD-Fraktionschef will nun den Ursprung prüfen.(...)
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Zeit online, 13.11.2024
Regierung in Abwicklung
Verständigung auf Neuwahl des Bundestages im Februar. FDP und Grüne bringen sich als Juniorpartner der Union in Stellung.(...)
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Junge Welt.de, 13.11.2024
Glaubt Olaf Scholz an Wiederwahl? Seine Rede lässt tief blicken
Der Kanzler spricht im Bundestag. Doch selbst bei den SPD-Abgeordneten löst Olaf Scholz nur mit einem Thema Begeisterung aus.(...)
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Berliner Morgenpost.de, 13.11.2024
In Deutschland einigen sich die Spitzen von Regierung und Opposition auf einen neuen Wahltermin. Der Bundestag ist teilweise lahmgelegt
Die Opposition wollte baldige Neuwahlen, Bundeskanzler Olaf Scholz hatte sich dagegen gesträubt. Jetzt gibt es einen Kompromiss, der aber seine Tücken hat.(...)
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NZZ.ch, 12.11.2024
Was vor den Neuwahlen noch geht
Etwa 100 Gesetze liegen im Bundestag noch auf dem Tisch. Viele werden vermutlich nicht mehr vor den Neuwahlen verabschiedet. Oder doch? Was sich zwischen den Parteien abzeichnet.(...)
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ZDF heute.de, 12.11.2024
Bundespräsident Steinmeier stimmt Zeitplan für Neuwahl zu
Der Bundespräsident hält den 23. Februar als Neuwahltermin für realistisch. Bis dahin müsse die internationale Verlässlichkeit Deutschlands gewährleistet bleiben.(...)
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Zeit online, 12.11.2024
Neuwahl des Bundestages: Mützenich erklärt weiteren Zeitplan
SPD, Grüne und Union haben sich geeinigt, der Bundespräsident muss final entscheiden. SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat den weiteren Zeitplan zu Neuwahlen am Dienstagnachmittag erläutert.(...)
Veröffentlicht:
Vorwärts.de, 12.11.2024