SPD-Linke warnen vor Rüstungswettlauf
Ein Manifest fordert Abrüstung und stellt das Ziel von fünf Prozent für Verteidigung infrage. Die Debatte dürfte auch den SPD-Parteitag beschäftigen.(...)
Ein Manifest fordert Abrüstung und stellt das Ziel von fünf Prozent für Verteidigung infrage. Die Debatte dürfte auch den SPD-Parteitag beschäftigen.(...)
Nach der Schlappe bei der Bundestagswahl plant die Partei ein neues Grundsatzprogramm. Der Grund: Die Scholz-Regierung habe nicht den „Puls der Zeit getroffen“.(...)
Die Genossen wollen sich neu aufstellen. Aber wie? Der frühere SPD-Parteichef Norbert Walter-Borjans mahnt: Die Arbeiter müssten wieder ins Zentrum der Programmatik rücken.(...)
Nach Aufhebung der »Reichweitenbeschränkung«: Neue Rufe nach "Taurus"-Lieferung. Zurückhaltung in der SPD, Kritik aus Linkspartei und BSW(...)
Kanzler Merz kritisiert Israels Regierung scharf, vom Koalitionspartner SPD kommen Forderungen nach einem Stopp der Waffenexporte. Ein Überblick, worum es in der Debatte geht.(...)
Der Chef der SPD-Fraktion Miersch unterstützt die Wende des Kanzlers in der Israelpolitik. Andere SPD-Politiker wollen einen Waffenexportstopp und sind gegen eine Einladung Netanyahus nach Deutschland.(...)
Soll die Ukraine mit deutschen Waffen Ziele in Russland angreifen können?(...)
Todesopfer und Hungernde: Unter dem Gaza-Krieg leidet vor allem die Zivilbevölkerung.(...)
Bundestagsabgeordnete verlangen Ende deutscher Rüstungsexporte nach Israel.(...)
Nach ungewöhnlich starker Kritik von Kanzler Merz an Israels Vorgehen im Gazastreifen werden Rufe nach Rüstungsexportstopp lauter.(...)
Dr. Rolf Mützenich MdB
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