Mit harten Bandagen gehen sich vor allem SPD und Liberale in Sachen Ukraine-Unterstützung an. Mittendrin: FDP-Verteidigungspolitikerin Strack-Zimmermann. Und die Grünen ärgern sich über den Kanzler.(...)
Im Ampel-Koalitionsstreit über die Ukraine-Politik verschärft sich der Ton weiter. Die Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Bundestagsfraktion, Katja Mast, warf der FDP-Politikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann am Mittwoch "niveaulose und bösartige" Angriffe auf die SPD vor.(...)
Es ist ein ungutes Gefühl.(...)
Bundeskanzler Scholz erklärt sich vor dem EU-Gipfel, geht aber nicht auf den jüngsten Streit um den richtigen Umgang mit der Ukraine ein. Das übernehmen Oppositionsführer Merz und die Grünen - und gehen mit der SPD scharf ins Gericht.
Der Koalitionsstreit über Taurus und ein Einfrieren des Kriegs nimmt kein Ende. Er wird mit immer härteren Bandagen geführt. SPD-Politikerin Katja Mast spricht von verbalen Entgleisungen.(...)
SPD-Fraktionschef Mützenich hatte gefordert: Man müsse darüber nachdenken, wie der Ukraine-Krieg eingefroren werden könne.(...)
Die SPD pocht darauf, die Autorität des Bundeskanzlers in der Taurus-Frage anzuerkennen. Fraktionschef Mützenich stellt Kritiker in die Ecke von Kriegstreibern. Die teils wilden Attacken von manchen Sozialdemokraten decken die eigene Planlosigkeit auf.(...)
Nicht nur Grüne und FDP lehnen den Kurs des Kanzlers bei Taurus ab, auch in der SPD zeigen sich wachsende Risse in der Ukrainepolitik: Verteidigungsminister Pistorius distanziert sich von Fraktionschef Mützenich, der den Konflikt „einfrieren“ will. Ein Kommentar.(...)
Rolf Mützenich redet über ein Ende des Ukraine-Kriegs. Verrennt sich der SPD-Fraktionschef – oder bleibt er sich einfach treu?(...)
Die Reaktionen auf SPD-Fraktionschef Mützenich zeigen, dass er einen Nerv getroffen hat. Der Krieg verläuft nicht, wie er sollte. Darüber muss man reden.(...)
Dr. Rolf Mützenich MdB
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