Aufregung um die Warnung von Bush vor einem Dritten Weltkrieg
Der SPD-Außenpolitiker Rolf Mützenich hat die Warnung von US-Präsident George W. Bush vor einem dritten Weltkrieg kritisiert. Bush hatte erklärt, wer Interesse an der Vermeidung eines Dritten Weltkriegs habe, müsse auch daran interessiert sein, dass der Iran nicht über die Grundlagen für den Bau einer Atombombe verfüge.
"Die Drohung mit einem dritten Weltkrieg ist unverantwortliches Gerede. Es gefährdet ein gemeinsames und friedliches Vorgehen in der iranischen Atomkrise", sagte Mützenich am Donnerstag in Berlin. Die Atomkrise könne nicht gewaltsam gelöst werden. "Ein klärendes Wort der Kanzlerin bei ihrem (im November) anstehenden Besuch bei Bush wäre da schon unerlässlich."
Der SPD-Politiker warnte, ein dritter Weltkrieg im Atomzeitalter bedeute das Ende der Menschheit. "Ein solches Bild an die Wand zu malen ist angesichts der aktuellen Herausforderung vollkommen unangemessen." Mit Blick auf den Iran-Besuch von Russlands Präsident Wladimir Putin erinnerte Mützenich daran, dass Moskau bisher alle Resolutionen des UN-Sicherheitsrates mitgetragen habe. Russland habe sogar weitere Maßnahmen ergriffen. So sei weder das Atomkraftwerk in Busher fristgerecht fertig gestellt noch seien Brennstäbe geliefert worden. "Putin agiert im Rahmen der Resolutionen."
Bush hatte den Iran am Mittwoch erneut beschuldigt, die Grundlagen zum Bau nuklearer Waffen schaffen zu wollen. Dies aber sei für die Welt nicht akzeptabel, sagte der Präsident in Washington. Auf den Besuch des russischen Präsidenten Wladimir Putin angesprochen meinte Bush, er gehe nach wie vor davon aus, dass auch Moskau kein Interesse an einem nuklear bewaffneten Iran habe. Dies habe Putin ihm erst im September in Sydney beim APEC-Gipfel versichert, sagte der US-Präsident. Auch im UN-Sicherheitsrat gebe es eine konstruktive Zusammenarbeit, um mit Wirtschaftssanktionen den Iran von seinem Atomprogramm abzubringen.
Die USA würden weiterhin gemeinsam mit anderen Staaten internationalen Druck auf den Iran ausüben, bis sich Teheran entschieße, sein Nuklearprogramm aufzugeben, sagte Bush. Ein nuklear bewaffneter Iran sei eine "sehr ernsthafte Bedrohung" für den Weltfrieden und vor allem auch für Israel. Der iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad habe deutlich gemacht, dass er die Zerstörung Israels anstrebe. Wer also Interesse an der Vermeidung eines Dritten Weltkriegs habe, müsse auch daran interessiert sein, dass der Iran nicht über die Grundlagen für den Bau einer Atombombe verfüge.