Sicherheitspolitik und Rüstungskontrolle im Zeitalter rasanter Technikentwicklung

23. Februar 2005 - 163



AG Abrüstung und Rüstungskontrolle



Anlässlich der heutigen Fachtagung
"Neue sicherheitspolitische Herausforderungen im Zeitalter rasanter
Technikentwicklung" im Rahmen des Einsteinjahrs 2005 erklären die
Berichterstatterin für Technikfolgenabschätzung der
SPD-Bundestagsfraktion, Ulla Burchardt,
stellvertretende Vorsitzende des Ausschusses für Bildung, Forschung und
Technikfolgenabschätzung, und der Sprecher der Arbeitsgruppe Abrüstung
und Rüstungskontrolle, Dr. Rolf Mützenich:



Zweifellos schafft technischer Fortschritt Chancen für ein besseres
Leben. Er ist Grundlage für zukunftssichere Arbeit, Wohlstand und
soziale Gerechtigkeit. Auf der anderen Seite erwachsen aus der rasanten
Technikentwicklung auch völlig neuartige Potenziale für Kriegsführung
und Waffentechnik, welche in ihrer Dynamik die Quelle unabsehbarer
Konflikte und globaler Destabilisierung bilden können. Gerade Albert
Einstein warnte eindringlich vor dem friedensgefährdenden Einsatz
moderner Technologien.



Die Trennlinie zwischen "militärischen" und "zivilen" Technologien
schwindet immer mehr. Zukunftstechnologien, die faszinierende
Potenziale haben, um die Lebensbedingungen zu verbessern und Probleme
der Menschheit zu lösen, werden zunehmend für die Entwicklung neuer
militärischer Optionen eingesetzt. Das trifft auf die Nanotechnologie
ebenso zu wie auf die Mikrosystemtechnik, die Biotechnologie oder auf
die Informations- und Kommunikationstechnik.



Diese Janusköpfigkeit technologischen Fortschritts bringt neue
Herausforderungen für die Sicherheitspolitik und Rüstungskontrolle mit
sich. Weltweit kommt es zu einer tief greifenden technologischen
Modernisierung der Streitkräfte. Vielfach werden durch diese neue
qualitative Aufrüstung vorherige quantitative Abrüstungsmaßnahmen mehr
als kompensiert.



Vor diesem Hintergrund müssen neue Wege gesucht werden, um die neuen
Risiken für Sicherheit und Frieden wirkungsvoll zu begrenzen. Die
SPD-Bundestagsfraktion hat hier - unter Nutzung der Expertise des Büros
für Technikfolgenabschätzung beim Deutschen Bundestag (TAB) sowie mit
Gründung der Deutschen Stiftung Friedensforschung - bereits wichtige
Impulse gegeben. Es bleibt sozialdemokratisches Anliegen, technischen
Forschritt im Interesse der Menschen zu gestalten und gleichzeitig die
Risikopotentiale von technologischer Entwicklung frühzeitig in den
Blick zu nehmen. Auch um zu verhindern, dass aus der technologischen
Dynamik eine kaum mehr zu begrenzende Rüstungsdynamik wird.