Obamas Vision einer atomwaffenfreien Welt

Zur gestrigen programmatischen Rede
des amerikanischen Präsidenten auf dem Prager Hradschin erklärt der
Sprecher für Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung der
SPD-Bundestagsfraktion, Rolf Mützenich:



Barack Obama hat mit seiner Prager Rede ein neues Kapitel
aufgeschlagen. Wenn seine Vision von der atomwaffenfreien Welt
Wirklichkeit werden sollte, dann ist die Menschheit endlich von der
drückenden Last der drohenden eigenen Vernichtung befreit. Barack
Obamas Botschaft an der ehemaligen Nahtstelle des Kalten Krieges
dokumentiert einerseits die historische Bedeutung seiner Rede,
andererseits ist dies auch ein Appell an die europäischen Regierungen,
ihn bei seinem Vorhaben zu unterstützen.



Der amerikanische Präsident löst damit auch ein Versprechen ein, das er
bereits als Bewerber um das Präsidentenamt vor der Berliner Siegessäule
im Sommer vergangenen Jahres gab. Bereits damals haben wir
Sozialdemokraten sein Vorhaben unterstützt. Seit der Erfindung der
Kernwaffe fordert die SPD eine Welt frei von Massenvernichtungswaffen.
Zuletzt haben wir in unserem Hamburger Programm unsere Hoffnung auf
eine kernwaffenfreie Welt bekräftigt.



In Frank-Walter Steinmeier findet die Regierung in Washington einen
verlässlichen Partner und Mitstreiter. Der deutsche Außenminister hat
von Anfang an das Thema Abrüstung und Rüstungskontrolle vorangetrieben.
Seine Gedanken zur Reform des Atomwaffensperrvertrages und sein
Engagement bei der konventionellen Abrüstung in Europa sind richtig und
ermutigend. Alle müssen jetzt dabei mitwirken, damit die Welt von
Atomwaffen befreit wird.



Dass dies nicht von heute auf morgen geschehen kann und dabei noch
viele Widerstände aus dem Weg geräumt werden müssen, zeigen nicht nur
die verhaltenen Reaktionen in Moskau und Peking. Auch Nordkoreas
Raketentest verdeutlicht, wie weit Obamas Versprechen einer
atomwaffenfreien Welt noch entfernt ist.



Die ersten praktischen Schritte müssen nun folgen: Ein
START-I-Nachfolgeabkommen zur Reduzierung der strategischen Arsenale,
die Ratifizierung des Atomteststoppvertrages durch die USA sowie eine
erfolgreiche Überprüfungskonferenz des Atomwaffensperrvertrages für
2010 stehen konkret auf der Tagesordnung. Bis zu einer atomwaffenfreien
Welt ist es noch ein weiter Weg. Dass der Präsident der Welt- und
Atommacht USA ihn gehen möchte, gibt Anlass zur Hoffnung.