Nordkorea stimmt ersten Schritten zum Abbau seines Atomprogramms zu

Zur Einigung bei den nordkoreanischen
Sechser-Gesprächen in Peking erklärt der abrüstungspolitische Sprecher
der SPD-Bundestagsfraktion, Rolf Mützenich:



Nordkorea hat sich heute zum Abbau seines Atomprogramms bereit erklärt.
Dies ist der erste konkrete Fortschritt in den Sechser-Gesprächen seit
mehr als drei Jahren und vor allem dem beharrlichen und konstruktiven
Verhandlungsgeschick Chinas zu verdanken.



Dennoch ist Vorsicht geboten, da auch bisherige Einigungen und
vermeintliche "Durchbrüche" von allen Seiten schlecht umgesetzt
beziehungsweise torpediert wurden. Das heutige Ergebnis zeigt aber,
dass sich der multilaterale Verhandlungsrahmen der Sechser-Gespräche
bewährt hat. Die konkreten Anreize und Zugeständnisse zugunsten eines
sozialen und wirtschaftlichen Aufbaus des vollkommen verarmten Landes,
scheinen dabei den Ausschlag gegeben zu haben. In diesem Zusammenhang
war es sicherlich hilfreich, dass die USA offenbar vom Ziel des "Regime
Change" zugunsten konkreter Hilfsangebote Abschied genommen und
bilaterale Gespräche geführt haben. Hervorzuheben ist auch, dass
endlich der Kriegzustand durch einen Friedensvertrag beendet werden
soll.



Eine ähnliche Strategie war auch im Fall des libyschen Atomprogramms
erfolgreich. Deshalb könnten auch in Bezug auf die iranische Atomkrise
vergleichbare Schritte hilfreich sein und neue Impulse bringen.



Nun gilt es bis zur nächsten Runde der Sechser-Gespräche am 19. März
die vorgesehenen Arbeitsgruppen zu installieren, um das Abkommen in
trockene Tücher zu bringen.