Nordkorea sagt Ende seines Atomprogramms zu

Zur gestrigen Einigung in Genf
zwischen den USA und Nordkorea erklärt der Sprecher für Abrüstung,
Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung der SPD-Bundestagsfraktion, Rolf Mützenich:



Die Ankündigung von Genf, wonach Pjöngjang bis Ende des Jahres sein
Atomprogramm komplett einstellen will, könnte der Durchbruch im
nordkoreanischen Atomkonflikt sein. Die Details sollten bei der
nächsten Runde der Sechs-Parteien-Gespräche Mitte des Monats in Peking
geklärt werden. Wichtig ist nun, dass die Inspekteure der
Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) erneut möglichst schnell und
vollständig Zugang zu den nordkoreanischen Atomanlagen erhalten. Im
Gegenzug soll Nordkorea wirtschaftliche Hilfe und Energielieferungen
bekommen. Entscheidend für Pjöngjang dürfte jedoch die Aussicht auf ein
Ende der Sanktionen, die Normalisierung seiner Beziehung zu den USA und
das Streichen von der Liste der Schurkenstaaten gewesen sein. Es gilt
nun, auf beiden Seiten Vertrauen schrittweise aufzubauen.



Eine Lösung der nordkoreanischen Atomkrise würde dazu beitragen, die
Weiterverbreitung von Atomwaffen einzudämmen und eine Ursache für das
regionale Wettrüsten in Südostasien beseitigen. Ein Erfolg in Nordkorea
könnte auch Impulse für die festgefahrene iranische Atomkrise bieten.
Davon würden auch die EU 3 plus 3-Gespräche profitieren. Auch hier gibt
es hoffnungsvolle Signale, wonach Teheran offenbar wieder dazu bereit
ist, mit der IAEA zusammen zu arbeiten und seine Anlagen für
Inspektionen zu öffnen. Voraussetzung für substanzielle Fortschritte
ist jedoch, dass Teheran die Forderungen des UN-Sicherheitsrates
erfüllt.



Darüber hinaus ist es dringend notwendig, dass der festgefahrene
Abrüstungsprozess weltweit wieder in Gang gebracht wird. Außenminister
Frank-Walter Steinmeier hat deshalb Recht, wenn er vor wenigen Tagen in
San Francisco auch die USA und Russland mahnte, ihre
Abrüstungsverpflichtungen ernst zu nehmen, da der ?Kampf gegen die
Weiterverbreitung von Atomwaffen nur erfolgreich sein könne, wenn auch
die Atomwaffenstaaten ihre Abrüstungsverpflichtungen erfüllten?.