IAEA-Delegation erstmals wieder in Nordkorea

Zur morgigen Besichtigung des
nordkoreanischen Atomreaktors Yongbyon durch Inspekteure der
Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) erklärt der Sprecher der
Arbeitsgruppe Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung der
SPD-Bundestagsfraktion, Rolf Mützenich:



Am Donnerstag wird nach fünf Jahren erstmals wieder eine Delegation der
IAEA nach Nordkorea zurückkehren, um in Zusammenarbeit mit den
nordkoreanischen Behörden den Prozess zur Schließung des Atomreaktors
einzuleiten. Pjöngjang hatte im Februar in Verhandlungen mit Südkorea,
Japan, den USA, Russland und China dem Ausstieg aus seinem umstrittenen
Atomprogramm zugestimmt.



Auch wenn man im Falle Nordkoreas vor übertriebener Euphorie warnen
muss, könnte das Land zum weiteren Beispiel für eine erfolgreiche
Nichtverbreitungspolitik werden. Neben wirtschaftlichem und
diplomatischem Druck haben vor allem der multilaterale Ansatz im Rahmen
der Sechser-Gespräche und die Anerkennung des Verhandlungspartners zum
Erfolg beigetragen.



In diesem Zusammenhang war es sicherlich hilfreich, dass die USA vom
Ziel des "Regime Change" zugunsten konkreter Hilfsangebote Abschied
genommen und bilaterale Gespräche geführt haben. Hervorzuheben ist
auch, dass endlich der Kriegzustand durch einen Friedensvertrag beendet
werden soll.



Eine ähnliche Strategie war auch im Fall des libyschen Atomprogramms
erfolgreich. Deshalb könnten auch in Bezug auf die iranische Atomkrise
vergleichbare Schritte hilfreich sein und neue Impulse bringen.



In der kommenden Runde der Sechser-Gespräche im Juli muss nun die
endgültige Beilegung des Atomkonflikts mit Nordkorea angegangen werden.
Die Lösung der nordkoreanischen Atomkrise würde dazu beitragen die
Weiterverbreitung von Atomwaffen einzudämmen und eine Ursache für das
regionale Wettrüsten in Südostasien beseitigen.