Hiroshima und Nagasaki als ständige Mahnung zur atomaren Abrüstung

Anlässlich des Jahrestages des
Abwurfes der amerikanischen Atombombe über Hiroshima erklärt der
abrüstungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Rolf Mützenich:



Der 6. August 1945 veränderte die Weltgeschichte mit einem Schlag: Der
gleißende Blitz und die pilzförmige Wolke über Hiroshima und Nagasaki
wurden zum Symbol für die apokalyptische Zerstörungskraft atomarer
Waffen, deren Zähmung seitdem die Weltpolitik bestimmt. Über die Zahl
der Todesopfer gibt es keine genauen Angaben. Die Gesamtzahl
einschließlich derjenigen, die an den Langzeitfolgen der Strahlung
starben, wird aber auf über 200.000 Menschen geschätzt.



Die Konsequenz aber war nicht eine weltweite Ächtung der Atomwaffe; ihr
gewaltiges Vernichtungspotenzial entwickelte sich im Gegenteil zu einem
Machtfaktor der internationalen Politik. Auch mit dem Ende des
Ost-West-Konflikts war die atomare Gefahr keineswegs gebannt. Die große
Zahl neuer Atomwaffen, der Handel mit Nuklearmaterial, die neu
entwickelten technischen Möglichkeiten zu begrenzten atomaren Schlägen
und das Streben weiterer Länder nach Atomwaffen stellen weiterhin eine
existenzielle Bedrohung für die Menschheit dar. Das Scheitern der
Überprüfungskonferenz 2005 hat zudem deutlich gemacht, dass der
Atomwaffensperrvertrag und damit das globale Nichtverbreitungsregime
sich in einer tiefen Krise befinden.

 

Wenn die Zahl der Nuklearwaffen drastisch verringert werden soll,
müssen die Vereinigten Staaten und Russland, die zurzeit noch über mehr
als neunzig Prozent der vorhandenen Systeme verfügen, mit gutem
Beispiel vorangehen. Unter dem russischen Präsidenten Medwedew und
einem neuen US-Präsidenten ? mag er nun McCain oder Obama heißen ?
scheint eine Einigung auf jeweils tausend atomare Sprengköpfe durchaus
möglich zu sein. Vor allem müssen die taktischen Atomwaffen so schnell
wie möglich aus den Arsenalen der Atomwaffenmächte verschwinden. Die
Überprüfungskonferenz für den Nichtverbreitungsvertrag 2010 bietet
zudem Gelegenheit, die bisherigen Instrumente zu schärfen. Hier muss
ein neuerliches Scheitern und damit eine weitere Erosion des globalen
Nichtverbreitungsregimes unter allen Umständen verhindert werden.



Die SPD-Bundestagsfraktion tritt deshalb nachdrücklich für die
Umsetzung der internationalen Abrüstungsverpflichtungen durch alle
Atomwaffenstaaten mit dem Ziel der sofortigen und vollständigen
Abschaffung der Atomwaffen im Sinne des Artikels VI des
Atomwaffensperrvertrages, der Empfehlungen des Internationalen
Gerichtshofes von 1996 und des Abschlussdokumentes der
Überprüfungskonferenz von 2000 ein. Sie wird sich auch weiterhin für
Abrüstung und Rüstungskontrolle im Rahmen der EU, der Vereinten
Nationen und der Internationalen Atomenergieagentur (IAEA) einsetzen.