Genfer Abrüstungskonferenz droht zur Farce zu werden

Zum ergebnislosen Ende der
diesjährigen Genfer Abrüstungskonferenz erklärt der Sprecher der
SPD-Bundestagsfraktion für Abrüstung, Rüstungskontrolle und
Nichtverbreitung, Rolf Mützenich:



Das Trauerspiel Genfer Abrüstungskonferenz geht in die nächste Runde.
Gestern ist die diesjährige UN-Abrüstungskonferenz nach fast
achtmonatiger Dauer wieder einmal ohne Ergebnis beendet worden. Damit
geht die Totalblockade ins mittlerweile 11. Jahr, denn die
Abrüstungskonferenz ist seit der Verabschiedung des Abkommens über ein
Verbot von Atomwaffentests von 1996 blockiert, weil unvereinbare
Interessengegensätze jede Bewegung verhindern.



Die Teilnehmer konnten sich zum wiederholten Male noch nicht einmal auf
eine Tagesordnung einigen. Die USA weigern sich nach wie vor gegen die
Forderung, über eine Reduzierung von Atomwaffen sowie über eine
Verhinderung des Wettrüstens im Weltraum überhaupt zu verhandeln. Im
Gegenzug lehnen die Entwicklungsländer Gespräche über ein Verbot der
Herstellung von atomwaffenfähigem Material ab. Die Beratungen sollen
Anfang 2008 wieder aufgenommen werden und dürften ? so steht zu
befürchten ? Ende nächsten Jahres wiederum ergebnislos abgebrochen
werden. Einige Regierungen reduzieren bereits ihre Delegationen, um
angesichts permanenter Untätigkeit wenigstens Kosten zu sparen.
Allerdings hat nicht die Diplomatie Schuld am Versagen, die Stagnation
ist vielmehr Symptom für die tiefe Krise, in der sich die
Rüstungskontrolle seit Jahren befindet.



Die Genfer Abrüstungskonferenz, immerhin das weltweit einzige ständig
tagende Verhandlungsforum zu Fragen der Abrüstung, Rüstungskontrolle
und Nichtverbreitung, droht zunehmend zur Farce zu werden. Dabei wurden
in Genf in den 70er und 80er Jahren nicht weniger als sieben
internationale Verträge für die unterschiedlichsten Abrüstungsbereiche
ausgehandelt. 



Es bedarf dringend einer Wiederbelebung dieses nach wie vor wichtigen
Forums, um sich noch vermehrt für die globale Rüstungskontrolle
einzusetzen und vor allem im Verifikationsbereich eigene Beiträge zu
leisten. Ziel der SPD-Bundestagsfraktion bleibt es, die
Nichtverbreitung von Waffen und Massenvernichtungsmitteln zu sichern
und das internationale System der Rüstungskontrolle auszubauen und
effizient zu gestalten. Dazu aber braucht es den politischen Willen zur
Abrüstung bei den Regierungen aller Staaten.