Der Dialog mit Syrien muss intensiviert werden

Nach einem Gespräch mit dem
Außenminister der Arabischen Republik Syrien, Walid Al- Mu'allim,
erklären der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Walter Kolbow und der nahostpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Rolf Mützenich:



Lange Zeit galt Syrien als ein Staat, der jeden Fortschritt im
nahöstlichen Friedensprozess blockierte. Diese durchaus auch
selbstverursachte Wahrnehmung führte zur weitgehenden Isolierung
Syriens. Inzwischen scheint sich aber mehr und mehr die Erkenntnis
durchzusetzen, dass eine solche Politik falsch und kontraproduktiv ist.



Die deutsche Sozialdemokratie ist seit jeher der Ansicht, dass
Ausgrenzung der falsche Weg ist und hat sich schon seit langem für eine
Öffnung gegenüber Syrien ausgesprochen. Im Jahr 2006 haben verschiedene
SPD-Politiker Damaskus besucht, darunter auch Außenminister
Frank-Walter Steinmeier. Der Gegenbesuch des syrischen Außenministers
bot nun eine gute Gelegenheit, den wiederbegonnenen Dialog fortzusetzen.



Themen des Gespräches waren unter anderem die Friedenskonferenz von
Annapolis, an der Syrien trotz anfänglicher Hindernisse teilnahm, die
Situation im Libanon sowie der innerpalästinensische Dialog.



Außenminister Mu'allim gegenüber wurde die Hoffnung geäußert, dass
Syrien bei allen drei Themen eine konstruktive Rolle spielen werde.
Dabei gilt es zum einen, mitzuhelfen, die festgefahrene Situation im
Libanon zu lösen, und zum anderen, mäßigend auf die Hizbollah
einzuwirken.



Darüber hinaus wurde Syrien Dank und Anerkennung für sein Engagement
für die Flüchtlinge und Vertriebenen ausgesprochen. Immerhin leben
inzwischen 1,5 Millionen Iraker sowie eine halbe Million Palästinenser
in Syrien, die eine große Belastung für das Land darstellen.