Bewegung im Streit um iranisches Atomprogramm

Zur Einigung zwischen Teheran und der
Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) über einen Fahrplan zur
Wiederaufnahme der Inspektionen iranischer Atomanlagen erklärt der
Sprecher für Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung der
SPD-Bundestagsfraktion, Rolf Mützenich:



Offenbar ist Iran wieder dazu bereit, mit der Internationalen
Atomenergiebehörde zusammen zu arbeiten und seine Anlagen für
Inspektionen zu öffnen. Laut dem stv. IAEA-Direktor Olli Heinonen sagte
die Regierung in Teheran zu, seit längerer Zeit offene Fragen über Art
und Umfang seines Nuklearprogramms zu klären. Dazu gehören die Herkunft
von Spuren waffenfähigen Urans sowie der Stand der Bemühungen um die
Entwicklung einer moderneren Generation von Uran-Zentrifugen.



Auch wenn gerade im Zusammenhang mit Iran vor übereilter Euphorie
gewarnt werden muss, ist dies ohne Zweifel ein positives Signal. Es
reicht jedoch bei weitem nicht aus und erfüllt auch nicht die
Forderungen des UN-Sicherheitsrates. Weitere Schritte müssen nun folgen
? u.a. muss das iranische Parlament endlich das Zusatzprotokoll zum
Atomwaffensperrvertrag ratifizieren.



Es gilt nun über Verhandlungen zu substantiellen Fortschritten zu
kommen. Teheran hat jetzt die Möglichkeit, auf die weit reichenden
Kompromissvorschläge der EU in Form eines ?doppelten Moratoriums?
einzugehen. Danach soll Iran die Urananreicherung stoppen. Im Gegenzug
könnten die Vereinten Nationen ihre Sanktionen gegen Teheran aussetzen.
Hierfür wären allerdings auch noch einige Widerstände in Washington
auszuräumen. Es bleibt zu hoffen, dass die Einigung zwischen Iran und
der IAEA einen Beitrag zur Lösung der iranischen Atomkrise leistet und
nicht nur ein weiteres Intermezzo im ewigen Katz-und-Maus-Spiel
zwischen Teheran und der internationalen Gemeinschaft darstellt.