Aufrüstung und Rüstungswettläufe durch Rüstungskontrolle eindämmen

AG Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung

Anlässlich der Vorstellung des
Jahrbuchs 2005 des Stockholmer Friedensforschungsinstitut SIPRI erklärt
der Sprecher der Arbeitsgruppe Abrüstung, Rüstungskontrolle und
Nichtverbreitung der SPD-Bundestagsfraktion, Dr. Rolf Mützenich:

Die weltweiten Rüstungsausgaben sind im vergangenen Jahr auf über eine
Billion US-Dollar beziehungsweise rund 844 Milliarden Euro gestiegen.
Sie haben damit fast wieder das Rekordniveau des Kalten Krieges
erreicht. Allein das US-Militärbudget verschlingt 47 Prozent der
globalen Rüstungsausgaben.

Besonders besorgniserregend ist die Entwicklung im Nahen Osten und in
Südasien. Dort heizen regionale Konflikte und Rivalitäten der
aufstrebenden Mächte China und Indien den Rüstungswettlauf an. Sorge
bereitet - neben dem Streben nach Massenvernichtungswaffen - auch der
Zuwachs bei konventionellen Waffen.

Vor dem Hintergrund dieser Entwicklungen ist eine Wiederbelebung der
Rüstungskontrolle unabdingbar. Sie hat in der Vergangenheit gute
Dienste bei der Nachbearbeitung von Konflikten unter anderem im
ehemaligen Jugoslawien geleistet. Die rüstungskontrollpolitischen
Instrumentarien müssen geschärft werden, um den weltweiten
Aufrüstungsschüben entgegenzutreten. Hierzu gehören ein effizienter
Verhaltenskodex für Waffenexporte im Rahmen der EU sowie weitere
Abrüstungsschritte bei ABC-Waffen und konventionellen Rüstungsgütern.
Darüber hinaus sollte auch im Rahmen der NATO wieder über präventive
Rüstungskontrolle nachgedacht werden.

Die Abrüstungspolitik der Bundesregierung muss darin fortfahren, die
Nichtverbreitung von Waffen und Massenvernichtungsmitteln zu sichern
und das internationale System der Rüstungskontrolle auszubauen und
effizient zu gestalten.