Atomwaffensperrvertrag retten

30. Mai 2005 - 498

Am Wochenende ging die Überprüfungskonferenz des
Kernwaffensperrvertrages in New York ohne eine politische Einigung zu
Ende. Hierzu erklärt der Sprecher der Arbeitsgruppe Abrüstung,
Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung, Dr. Rolf Mützenich:



Das Scheitern der Konferenz macht deutlich: Der Atomwaffensperrvertrag
ist in der schwersten Krise seines 35jährigen Bestehens. Im Verlauf der
einmonatigen Überprüfungskonferenz konnten die
Meinungsverschiedenheiten zwischen den Vertragsparteien nicht
ausgeräumt werden.



Vor voreiligen Nachrufen sollte man jedoch Abstand nehmen. Der
Atomwaffensperrvertrag ist schon immer Objekt vieler Streitigkeiten
gewesen und auch in der Vergangenheit endeten Überprüfungskonferenzen
ohne greifbare Ergebnisse. Immerhin stellte kein Staat den Sinn des
Vertrages in Frage oder drohte mit Austritt. Es muss jetzt auf die
sinn- und gehaltvollen Vorschläge und Arbeitspapiere, die in New York
diskutiert und präsentiert wurden, aufgebaut werden. Positiv zu
vermerken ist auch, dass es der EU gelungen ist, einen gemeinsamen
Standpunkt zu entwickeln. Weitere Bemühungen sind jedoch notwendig.
Angesicht der Gefahr der Verbreitung von Atomwaffen und vor dem
Hintergrund der Iran- und Nordkoreakrise kann es sich die Welt nicht
leisten, bis zur nächsten Überprüfungskonferenz 2010 die Hände in den
Schoß zu legen. Die Bundesregierung und die EU-Staaten sollten daher
gemeinsam und bilateral ihre Kontakte und Einflussmöglichkeiten dazu
nutzen, um die USA, Iran und weitere Staaten zu einer konstruktiveren
Haltung zu bewegen. Das Thema sollte spätestens auf dem
UN-Reform-Gipfel im September dieses Jahres wieder auf die Tagesordnung
kommen.