SPD: Scholz, der Arbeiterführer
Dieser Tag im Bundestag lässt tief blicken, es öffnet sich das Psychogramm einer Koalition, die noch ein Jahr durchhalten will.(...)
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Süddeutsche Zeitung, 24.09.2024
Pressespiegel
„Der Olaf sitzt unverändert fest im Sattel“
Der knappe SPD-Erfolg in Brandenburg hat dem Kanzler etwas Luft verschafft. An seiner Kanzlerkandidatur will derzeit öffentlich kaum ein Parteifreund rütteln – dennoch erhöht die SPD-Fraktion den Druck.(...)
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Rheinische Post, 24.09.2024
Scholz plant Maßnahmenpaket zur Rettung von Autoarbeitsplätzen
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) plant, mit einem weitreichenden Maßnahmenpaket Arbeitsplätze in der deutschen Automobilindustrie zu sichern, wie die “Süddeutsche Zeitung” berichtet.(...)
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Hasepost.de, 24.09.2024
Weniger über Abschiebung – mehr über Integration reden
Volles Haus bei „Kerstin Griese trifft … Rolf Mützenich“: Etwa hundert Leute waren ins Forum Velbert gekommen, um den SPD-Fraktionsvorsitzenden Mützenich zu sehen.(...)
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Rheinische Post, 20.09.2024
Esken an Lindner: Tariftreuegesetz kommt
Das Finanzministerium blockiert die Anhörung von Verbänden zum geplanten Tariftreuegesetz. Das FDP-geführte Ressort spricht von Sorgen um steigende Bürokratie.
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RND.de, 19.09.2024
Wohin mit den Intel-Milliarden? Ampel-Partner uneins – Nutzung für Haushaltsloch wohl nicht möglich
Die Ampel-Regierung braucht dringend Geld für ihren löchrigen Bundeshaushalt. Nun sind für Intel eingeplante Milliarden frei. Doch es gibt ein Problem.(...)
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Merkur.de, 18.09.2024
Vermittler nicht erwünscht
Ukrainischer Botschafter ruft SPD-Fraktionschef zur Ordnung. Kritik an geplantem Auftritt Stegners bei Friedensdemo.(...)
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Junge Welt, 17.09.2024
„Sahra Wagenknecht will ein Haus verkaufen, das ihr nicht gehört“
Oleksii Makeiev findet klare Worte für eine geplante neuerliche „Friedensdemo“ – auch ein Kölner SPD-Politiker bekommt Kritik.(...)
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Kölner Stadt-Anzeiger, 17.09.2024
Botschafter der Ukraine kritisiert Mützenich und Wagenknecht scharf
Mit erheblicher Verärgerung reagiert der ukrainische Botschafter in Deutschland, Oleksii Makeiev, auf den Vorstoß von SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich für eine internationale Kontaktgruppe zur Befriedung des Landes.(...)
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RND.de, 16.09.2024
"Nicht zu Ende gestrickt"
Ab Montag soll die Bundespolizei alle deutschen Grenzen kontrollieren - was bei den Beamten auf Skepsis stößt. Die Ankündigung sei überraschend gekommen, kritisiert Gewerkschaftschef Roßkopf. Er befürchtet noch mehr Kündigungen von Polizisten.
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n-tv.de, 14.09.2024