Weg vom kleinen Kuhhandel
„Tausche Unternehmensteuer gegen Vermögenssteuer“ – manche Idee von GroKo-Größen in diesen Tagen klingt nach einem „Modell Marrakesch“, dem ganz großen Basar.(...)
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Focus online, 11.12.2019
Pressespiegel
Parteichefin Esken überrumpelt Fraktionschef Mützenich
Wer verhandelt ab jetzt für die SPD mit dem Koalitionspartner CDU/CSU - die neue Parteispitze oder die GroKo-treue Fraktion? Nun hat Parteichefin Esken mit einem Tweet offenbar Fraktionschef Mützenich düpiert.(...)
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Spiegel online, 09.12.2019
Der Außenminister steht zwischen den Fronten
- Erst im zweiten Anlauf wurde Außenminister Heiko Maas vom SPD-Parteitag in den Vorstand gewählt.
- Bundesaußenminister Maas sagt auf internationaler Bühne, dass Deutschland uneingeschränkt zum Nato-Bündnis stehe. Auf Zusagen wie das Zwei-Prozent-Ziel sei Verlass.
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Sueddeutsche.de, 09.12.2019
Die Partei hat den perfekten Mann, doch kaum jemand hat ihn auf dem Schirm
SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich könnte für die SPD bei der Bundestagswahl ins Rennen gehen. Die neue Spitze bräuchte nur den Mut, ihn zu lassen. Ein Kommentar.(...)
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Tagesspiegel.de, 09.12.2019
Grenzen gesetzt
Außenminister Heiko Maas hat auf dem SPD-Parteitag vor einer Militarisierung der deutschen Außenpolitik gewarnt.(...)
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Tagesspiegel, 09.12.2019
Die SPD schadet nicht nur sich selbst
Der Großen Koalition stehen schwere Wochen bevor. Beide Partner sind gespalten. Beiden fehlt eine klare Führung. Es droht der Stillstand der Regierung.(...)
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Augsburger-Allgemeine.de, 08.12.2019
Rückendeckung von den neuen Chefs kann Maas nicht erwarten
Außenminister Heiko Maas betont den Wert militärischer Zurückhaltung. Das geht Walter-Borjans nicht weit genug. Ein Bericht vom dritten Tag des SPD-Parteitags.(...)
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Tagesspiegel.de, 08.12.2019
Nur nicht übertreiben
Am Samstag der vergangenen Woche war die Stimmung in der Hamburger SPD besonders gut.(...)
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Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung, 08.12.2019
Union strebt Koalitionsausschuss noch vor Weihnachten an
Die Spitzenvertreter von CDU und CSU haben sich nach SPIEGEL-Informationen darauf verständigt, mit der neuen SPD-Führung noch vor Weihnachten im Koalitionsausschuss zusammenzukommen. Ein Telefonat gab es bereits.(...)
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Spiegel online, 08.12.2019
Vorwärts, aber wie?
Beschädigungen sind eine Spezialität der SPD. Heiko Maas, deutscher Außenminister, fällt im ersten Durchgang der Vorstandswahl durch - im zweiten Wahlgang schafft er es mit 409 Stimmen doch noch in den Vorstand.(...)
Veröffentlicht:
Tagesspiegel, 08.12.2019