Die Berliner Koalition einigt sich auf Änderungen am geplanten Corona-Infektionsschutzgesetz.(...)
Kanzlerin Angela Merkel will mit der Corona-Notbremse für bundesweit einheitliche Regeln sorgen. Doch es gibt massiven Widerstand - vor allem gegen die Ausgangssperre.(...)
Freiheit wie in London oder Lockdown total – was blüht uns Deutschen in den nächsten Monaten?(...)
Ausgangssperren, Testpflicht in Betrieben, mehr Kinderkrankentage: Diese einheitlichen Maßnahmen will der Bund zur Pandemiebekämpfung.(...)
Union und SPD haben nach Kritik Änderungen an der Bundes-Notbremse vorgenommen: Spaziergänge und Joggen bleiben bis Mitternacht erlaubt. Auch bei Einzelhandel und Schulen wurde nachjustiert.(...)
Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat im Bundestag eindringlich für eine rasche Verabschiedung der bundesweiten Corona-Notbremse geworben und dabei ausdrücklich die nächtliche Ausgangssperre verteidigt.
Die Bundestagsfraktionen von SPD und CDU/CSU haben sich auf Änderungen des Infektionsschutzgesetzes geeinigt.(...)
Die "Bundesnotbremse" wird kommen - aber wohl mit nicht ganz so strengen Regeln für Ausgangssperren wie geplant. Darauf einigten sich Union und SPD. Dafür soll der Schwellenwert für Distanzunterricht deutlich sinken. (...)
Union und SPD haben sich bei der Bundes-Notbremse darauf geeinigt, die umstrittene Ausgangssperre weniger strikt umzusetzen. Die Kritik hält allerdings an.(...)
Dr. Rolf Mützenich MdB
Postadresse:
Platz der Republik 1
D-11011 Berlin
Besucheradresse:
Jakob-Kaiser-Haus - Wilhelmstr. 68
D-10117 Berlin
Telefon: +49 (0) 30 - 227 - 77201/-77115
rolf.muetzenich@bundestag.de