„Da schaukelt sich die Ampel gerade etwas hoch“
Vor allem SPD und FDP diskutierten zuletzt heftig über die Ukraine-Politik. Zwei prominente Abgeordnete versuchen jetzt, die Wogen zu glätten.(...)
Vor allem SPD und FDP diskutierten zuletzt heftig über die Ukraine-Politik. Zwei prominente Abgeordnete versuchen jetzt, die Wogen zu glätten.(...)
Nach dem Debakel mit der Impfpflicht ist das deutsche Regierungsbündnis schon wieder gespalten. Politiker von FDP und Grünen sind für die Lieferung schwerer Waffen an die Ukraine, doch die SPD bremst. Bundeskanzler Scholz will Kiew nun mit einer hohen Summe unterstützen.(...)
Der Kanzler hat sich viel Zeit für die schwierige Entscheidung über die Lieferung schwerer Waffen an die Ukraine genommen.(...)
Die Forderungen an die Adresse von Kanzler Scholz nehmen zu, auch schwere Waffen in die Ukraine zu liefern. Kiew macht Druck, aber auch in der eigenen Koalition nehmen die Kontroversen an Schärfe zu.(...)
In der Debatte über die Lieferung schwerer Waffen an die Ukraine hat der Außenminister des Landes, Dmytro Kuleba, von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) schnelle Zusagen gefordert.(...)
Seit seiner Rückkehr aus der Ukraine trommelt Grünen-Politiker Hofreiter für die Forderungen der Ukraine. Nun greift er überraschend deutlich Kanzler Scholz an. Der solle Führung zeigen und die Lieferung schwerer Waffen beschließen.(...)
Soll Deutschland schwere Waffen in die Ukraine liefern? Anton Hofreiter spricht sich klar dafür aus - und kritisiert Kanzler Scholz scharf.(...)
SPD-Fraktionschef Mützenich hat Forderungen nach schweren Waffen an die Ukraine kritisiert. Zuvor hatten sich mehrere Ampel-Politiker für Lieferungen ausgesprochen - und den Druck auf Kanzler Scholz erhöht.(...)
Der Kanzler zaudere und blockiere Waffenlieferungen: so die Vorwürfe aus den Reihen von Grünen und FDP. Der SPD-Fraktionschef warnt vor vermeintlich einfachen Antworten.(...)
SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat die Forderungen mehrerer Ampel-Politiker nach der Lieferung von schweren Waffen an die Ukraine am Donnerstag scharf kritisiert.(...)
Dr. Rolf Mützenich MdB
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